Artikel mit dem Tag „Corona“

Das Universitätsklinikum Frankfurt hat damit begonnen, seine psychiatrischen Patienten gegen Corona zu impfen. Die Patienten der Klinik für Psychiatrie, Psychosomatik und Psychotherapie gehörten „zu einer besonders gefährlichen Gruppe“, sagte der Klinik-Direktor am 26.04.2021. ...

In den sächsischen Justizvollzugsanstalten werden seit dem 22.03.2021 wieder kurzzeitige Körperkontakte beim Besuch erlaubt. Diese Öffnung gilt zunächst nur für Kinder. Voraussetzung ist, dass sowohl das Kind als auch der begleitende Erwachsene einen negativen tagesaktuellen Schnelltest oder Selbsttest vorzeigen kann. ...

Die Erstimpfung gegen das Corona-Virus für das Personal der Justizvollzugsanstalten in Hessen ist nun abgeschlossen. 2.200 impfwillige Justizbedienstete haben sich impfen lassen. ...

Wegen der Corona-Pandemie werden derzeit in Sachsen tausende Haftstrafen nicht angetreten. Nach Angaben der Dresdener Staatsanwaltschaft sind es alleine in ihrem Zuständigkeitsbereich 80 Freiheitsstrafen und 1.500 Ersatzfreiheitsstrafen. ...

Die Corona-Pandemie beeinträchtigt die Arbeit der Justiz in Sachsen-Anhalt. Nach Angaben des Justizministeriums gab es seit November 2020, 115 Infektionsfälle unter den Bediensteten. Demnach seien 150 weitere Angestellte zur Klärung des Gesundheitszustandes freigestellt oder in Quarantäne geschickt worden. ...

Im April werden in einigen Bundesländern die ersten Gefangenen in den Haftanstalten gegen das Coronavirus geimpft. Nachdem in Freiheit die Diskussionen um Lockerungen für geimpfte längst begonnen haben, ist diese Frage für die Haftanstalten nicht geklärt. Wenn jedoch den Menschen in Freiheit Lockerungen gewährt werden sollten, weil sie geimpft sind, muss dies auch für die Haftanstalten gelten. ...

Gab es im letzten Jahr noch fast bundesweit Vergünstigungen (natürlich mal wieder ohne Bayern) für die Gefangenen bei der Gefangenentelefonie in Form von Freiminuten wegen der immer noch geltenden Besuchseinschränkungen, ist davon heute kaum noch etwas übrig geblieben. Die Gefangenen müssen wieder die zum Teil sehr hohen Gebühren bezahlen, wenn sie telefonieren wollen. Diese liegen bei bis zu 23 Cent pro Minute, je nach Bundesland. Die bundesweit - inzwischen seit über einem Jahr- geltenden Besuchseinschränkungen haben deutliche Spuren hinterlassen. ...

Auf ihrer (virtuellen) Herbstkonferenz am 26. November 2020 haben sich die Justizministerinnen und -minister dafür eingesetzt, die besonderen Belange des Justizvollzuges bei der Priorisierung der Vergabe des Corona-Impfstoffes angemessen zu berücksichtigen....

Infolge der Corona-Pandemie führen die Gerichte in Schleswig-Holstein inzwischen viele Videoverhandlungen, bei denen Beteiligte per Video zugeschaltet sind....

Die Feiertage 2020 gestalten sich für die Gefangenen in diesem Jahr mehr als ungünstig. Durch die massiven Besuchseinschränkungen in den Haftanstalten, uns wurde bereits schon von daran zerbrochenen Beziehungen berichtet, wird aus alleine, schnell einsam. Konnten die Gefangenen bisher zu den Feiertagen besuch durch ihre Angehörigen erhalten und so für sich etwas mitnehmen, was die Zeit erträglicher machte, wird dies in diesem Jahr völlig anders sein....

Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist wegen der Corona Pandemie laut Landesregierung rückläufig. In den ersten neuen Monaten diesen Jahres wurden 554 Menschen abgeschoben, wie Innenminister Beuth (CDU) auf eine kleine Anfrage der Linke-Fraktion in Wiesbaden mitteilte....

Im Attendorner Gefängnis sind 70 Strafgefangene im offenen Vollzug vorübergehend aus der Haft entlassen worden, um genügend Quarantäneräume zu haben....

PrisonWatch hatte eine Umfrage an die Länder gerichtet, ob diese für die Weihnachtstage wieder reguläre Besuche anbieten wollen. ...

Seit Beginn der Corona-Pandemie hat es 83 Infektions-Fälle in bayerischen Gefängnissen gegeben. 52 Bedienstete und 31Häftlinge hätten sich bisher mit dem Virus infiziert, teilte das Justizministerium in München nun mit. ...

PrisonWatch hatte alle Bundesländer dazu befragt, ob es angedacht ist, zu den Weihnachtstagen wieder reguläre Besuche zuzulassen. Nun liegen uns die meisten der Antworten der Länder dazu vor. Diese sind ernüchternd. Alle Länder teilen mit, dass aufgrund des Infektionsgeschehens reguläre Besuche, auch auf absehbare Zeit, nicht angedacht sind.

Die JVA Kaisheim hat die Besuchsmöglichkeiten der Gefangenen aufgrund der wieder steigenden Infektionszahlen in der Bevölkerung nun erneut eingestellt und lässt keine Besuche mehr zu. Waren diese bereits zu Beginn der Pandemie im März ausgesetzt und wurden dann unter strengen Hygieneregeln, wie dem Einsatz einer Trennscheibe und einer Maske wieder zugelassen, wurde diese Möglichkeit nun wieder eingestellt.

Wie PrisonWatch aus Quellen unmittelbar vom Bundesverfassungsgericht am 15.10.2020 erfahren hat, hat das Bundesverfassungsgericht nun erstmals eine Verfassungsbeschwerde eines niedersächsischen Gefangenen, der im Mai 2020 einen Langzeitbesuch mit seiner Ehefrau beantragt hatte, welcher von der JVA unter Verweis auf das Infektionsrisiko abgelehnt wurde, zur Entscheidung angenommen. ...

Angeklagte müssen unter Umständen im Gerichtssaal ihren Mund-Nase-Schutz abnehmen. Das hat das Landgericht Frankfurt am 21.08.2020 im Prozess um den Eifersuchtsmord auf einem Reiterhof in Hofheim (Main-Taunus) entschieden. Es gehe dabei um die Beurteilung des Verhaltens des Angeklagten, sagte der Vorsitzende Richter.

Verurteilte Straftäter, die ihre Haftstrafe wegen Corona zunächst nicht antreten mussten, werden wieder zum Haftantritt geladen. Wie das Justizministerium mitteilte, wurden vor allem Jugendarreste und Freiheitsstrafen bis zu sechs Monaten während des Lockdowns nicht vollstreckt, um die 36 bayerischen Gefängnisse zu entlasten. Seit Mitte Juni könnten Täter aber wieder einbestellt werden. Nur Ersatzfreiheitsstrafen und unbezahlte Geldstrafen werden weiterhin nicht vollstreckt. Ende Juni seien…

Thüringen hat das Besuchsverbot in seinen Gefängnissen wieder gelockert. Justizminister Adams (Grüne) sagte dem MDR, Gefangene könnten wieder Besuche empfangen. Gefangene und Besucher seien aber durch eine Plexiglasscheibe getrennt. Es gelte ein Berührungs- und Übergabeverbot. In der JVA Untermaßfeld haben sich im April mehrere Gefangene und Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Daraufhin durften mehr als 300 Häftlinge keinen Besuch mehr empfangen. Damit sollte verhindert werden, dass sich…