Artikel mit dem Tag „Corona“

Die Feiertage 2020 gestalten sich für die Gefangenen in diesem Jahr mehr als ungünstig. Durch die massiven Besuchseinschränkungen in den Haftanstalten, uns wurde bereits schon von daran zerbrochenen Beziehungen berichtet, wird aus alleine, schnell einsam. Konnten die Gefangenen bisher zu den Feiertagen besuch durch ihre Angehörigen erhalten und so für sich etwas mitnehmen, was die Zeit erträglicher machte, wird dies in diesem Jahr völlig anders sein....

Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist wegen der Corona Pandemie laut Landesregierung rückläufig. In den ersten neuen Monaten diesen Jahres wurden 554 Menschen abgeschoben, wie Innenminister Beuth (CDU) auf eine kleine Anfrage der Linke-Fraktion in Wiesbaden mitteilte....

Im Attendorner Gefängnis sind 70 Strafgefangene im offenen Vollzug vorübergehend aus der Haft entlassen worden, um genügend Quarantäneräume zu haben....

PrisonWatch hatte eine Umfrage an die Länder gerichtet, ob diese für die Weihnachtstage wieder reguläre Besuche anbieten wollen. ...

Seit Beginn der Corona-Pandemie hat es 83 Infektions-Fälle in bayerischen Gefängnissen gegeben. 52 Bedienstete und 31Häftlinge hätten sich bisher mit dem Virus infiziert, teilte das Justizministerium in München nun mit. ...

PrisonWatch hatte alle Bundesländer dazu befragt, ob es angedacht ist, zu den Weihnachtstagen wieder reguläre Besuche zuzulassen. Nun liegen uns die meisten der Antworten der Länder dazu vor. Diese sind ernüchternd. Alle Länder teilen mit, dass aufgrund des Infektionsgeschehens reguläre Besuche, auch auf absehbare Zeit, nicht angedacht sind.

Die JVA Kaisheim hat die Besuchsmöglichkeiten der Gefangenen aufgrund der wieder steigenden Infektionszahlen in der Bevölkerung nun erneut eingestellt und lässt keine Besuche mehr zu. Waren diese bereits zu Beginn der Pandemie im März ausgesetzt und wurden dann unter strengen Hygieneregeln, wie dem Einsatz einer Trennscheibe und einer Maske wieder zugelassen, wurde diese Möglichkeit nun wieder eingestellt.

Wie PrisonWatch aus Quellen unmittelbar vom Bundesverfassungsgericht am 15.10.2020 erfahren hat, hat das Bundesverfassungsgericht nun erstmals eine Verfassungsbeschwerde eines niedersächsischen Gefangenen, der im Mai 2020 einen Langzeitbesuch mit seiner Ehefrau beantragt hatte, welcher von der JVA unter Verweis auf das Infektionsrisiko abgelehnt wurde, zur Entscheidung angenommen. ...

Angeklagte müssen unter Umständen im Gerichtssaal ihren Mund-Nase-Schutz abnehmen. Das hat das Landgericht Frankfurt am 21.08.2020 im Prozess um den Eifersuchtsmord auf einem Reiterhof in Hofheim (Main-Taunus) entschieden. Es gehe dabei um die Beurteilung des Verhaltens des Angeklagten, sagte der Vorsitzende Richter.

Verurteilte Straftäter, die ihre Haftstrafe wegen Corona zunächst nicht antreten mussten, werden wieder zum Haftantritt geladen. Wie das Justizministerium mitteilte, wurden vor allem Jugendarreste und Freiheitsstrafen bis zu sechs Monaten während des Lockdowns nicht vollstreckt, um die 36 bayerischen Gefängnisse zu entlasten. Seit Mitte Juni könnten Täter aber wieder einbestellt werden. Nur Ersatzfreiheitsstrafen und unbezahlte Geldstrafen werden weiterhin nicht vollstreckt. Ende Juni seien…

Thüringen hat das Besuchsverbot in seinen Gefängnissen wieder gelockert. Justizminister Adams (Grüne) sagte dem MDR, Gefangene könnten wieder Besuche empfangen. Gefangene und Besucher seien aber durch eine Plexiglasscheibe getrennt. Es gelte ein Berührungs- und Übergabeverbot. In der JVA Untermaßfeld haben sich im April mehrere Gefangene und Mitarbeiter mit dem Coronavirus infiziert. Daraufhin durften mehr als 300 Häftlinge keinen Besuch mehr empfangen. Damit sollte verhindert werden, dass sich…

Nachdem sich in allen Bundesländern das gesellschaftliche Leben größtenteils wieder normalisiert hat und sich auch wieder mehrere Personen, insbesondere Angehörige, ohne Einhaltung des Mindestabstands treffen können, gilt dies weiterhin nicht für die Haftanstalten in Deutschland. Die Gefangenen sind ganz klar die Vergessenen. Seit Monaten unterliegen die Gefangenen im geschlossenen Vollzug und diese stellen den größten Anteil dar, einer angelegten Isolation. Besuche werden nach wie vor, selbst…

Die deutschen Haftanstalten wollen die in Freiheit stattfindenden Lockerungen im Vollzug noch nicht übernehmen und wollen weiterhin an der Isolation der Gefangenen festhalten. Dies geht aus Antworten der Bundesländer hervor. Derzeit finden zwar in den meisten Bundesländern wieder Besuche statt, allerdings nur unter extremen Bedingungen für die Betroffenen. Die Folgen für die Betroffenen sind jedoch massiv. Die stattfindende Isolation der Gefangenen führt zu mehr Suiziden, mehr Gewalt und…

Das niedersächsische Justizministerium muss seine bisher geheim gehaltenen Erlasse zum Umgang der Gerichte mit der Coronapandemie veröffentlichen. Das Entschied das Verwaltungsgericht Hannover am 12.05.2020. Hierauf geklagt hatte das Transparentportal „Frag den Staat“ bei der Open Knowledge Foundation. Das Gericht erkennt die Corona-Erlasse als Umweltinformation an, die nach dem niedersächsischen Umweltinformationgesetz zugänglich gemacht werden müssen. Obwohl Niedersachsen als eines von drei…

In den NRW-Haftanstalten gibt es erste Lockerungen der Corona Schutzmaßnahmen. Seit März durften Insassen im offenen Vollzug die Anstalten nicht verlassen. In der JVA Bielefeld-Senne etwa können die Inhaftierten jetzt zwei Stunden pro Woche einkaufen oder spazieren gehen. Nach Angaben des stellv. Leiters, Jens Seidler, dürfen nur Gefangene aus der Haftanstalt, die sowieso auch normalerweise rausgehen können. Kein Gefangener verlasse die JVA ohne Mund-Nasenbedeckung und Belehrungen zu den…

Die Stadt Menden hat die als „Corona-Knast“ bekanntgewordene Quarantänestation in Lendringsen abgebaut. In den vergangenen Wochen sei die umgerüstete Turnhalle nicht gebraucht worden, sagte ein Sprecher der Stadt am 22.05.2020. Weder habe man Menschen in Zwangsquarantäne unterbringen müssen, noch seien die Betten für Obdachlose oder andere Sonderfälle genutzt worden. Jetzt sollen in der Halle möglichst bald wieder Sportvereine trainieren. Feldbetten und Ausrüstung sind vorerst in der Nähe…

Die JVAen in Deutschland haben aufgrund der Corona Pandemie im März die Gefangenensammeltransporte komplett eingestellt. Gefangene, die für einen Gerichtstermin, eine Verlegung oder eine Besuchsüberstellung in andere Justizvollzugsanstalten, insbesondere die eines anderen Bundeslandes, verlegt werden müssen, konnten aufgrund der Einstellung nicht transportiert werden. Die Transporte von Gefangenen finden in der Regel in Bussen statt. Diese Transporte sollen nun ab Ende Mai wieder stattfinden.

Wegen eingeschränkter Besuchsbedingungen in Corona Zeiten sollen in einigen Hamburger JVAen ausnahmsweise insgesamt 470 Mobiltelefone ausgegeben werden. Wie die Justizbehörde am 18.04.2020 mitteilte, solle diese befristete Lösung dabei helfen, dass Gefangene Kontakt zu ihren Angehörigen halten können. Dennoch gebe es strenge Nutzungsbedingungen. So dürften diese Handys etwa nur im eigenen Haftraum benutzt werden. Zudem besäßen sie keine Kamera- und Internetfunktion. PrisonWatch hält diese…

Nach Recherchen von PrisonWatch will das Justizministerium in Bayern den Körperkontakt zwischen Gefangenen und Besuchern offenbar den Rest des Jahres nicht mehr zulassen. Dies bedeutet, selbst wenn es in Bayern wieder die Möglichkeit gibt, Besuche zu empfangen, sollen diese ständig hinter einer Trennscheibe stattfinden. Eine Umarmung oder dergleichen kann so nicht mehr stattfinden. Die psychischen Folgen dieser Maßnahmen für die Gefangenen und die Besucher sind nicht absehbar, werden aber…

In den deutschen JVAen töten sich jährlich rund 100 Gefangene selbst. Seit dem bestehenden Besuchsverbot und der damit einhergehenden Isolation der Gefangenen, scheint die Zahl nun anzusteigen. Zwar lassen sich die endgültigen Zahlen erst am Ende des Jahres ermitteln, doch es deutet einiges darauf hin, dass das Besuchsverbot und die damit stattfindende Isolation der Gefangenen dazu führen, dass sich mehr Gefangene als sonst üblich selbst töten. Es ist wissenschaftlich erwiesen, dass eine…