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PrisonWatch hat wiederholt über die offenen Machtmissbräuche des Anstaltsleiters der JVA Hannover berichtet. Diese hören nicht auf und erfahren sogar noch eine Steigerung. In der JVA Hannover befindet sich seit 2018 ein Gefangener in der Sozialtherapie. Dieser Gefangene ist blind und inzwischen nach einer Bandscheiben OP auch noch am linken Bein gelähmt, so dass er nun auch noch im Rollstuhl sitzt. In der Vergangenheit versuchte der Leiter der JVA diesen Gefangenen wiederholt aus der Sozialtherapie abzulösen. Einzig deswegen, weil sich der Gefangene mit Eingaben gegen den Leiter erfolgreich wehrt. Sämtliche Versuche der Ablösung scheiterten beim Landgericht Hannover, welches die verfügten Bescheide aufhob. Der Leiter versuchte mit immer neuen Ideen, die Ablösung trotzdem durchzusetzen. Der jetzige Versuch stellt den Höhepunkt eines offensichtlichen Machtmissbrauchs dar. Der Leiter beauftragte einen Psychologen, von dem er wusste, das er eine negative Einschätzung über den Gefangenen verfassen würde damit, ein „Gutachten“ zu erstellen....

Die niedersächsischen Justizbehörden rechnen mit einer Zunahme illegaler Drohenflüge über Gefängnissen. Natürlich werde auch mit modernen Mitteln versucht, unbemerkt Material in die Anstalten zu bringen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am 17.01.2021. Besonders gefragt, seinen Drogen und Handys. Doch mit der „Drohnenabwehraktion“ verfüge der Justizvollzug über ein modernes System, mit dem in Echtzeit Flugobjekte, die festgelegte Alarmzonen passieren, erfasst und visuell verfolgt werden. ...

Der Gefangene, über den wir zuletzt wiederholt berichtet hatten, wurde nun erneut in eine externe Klinik verlegt. Dieses ist die gute Nachricht! Der Bedienstete, über den PrisonWatch zuletzt und auch im Zusammenhang mit der Grillparty berichtet hatte, schikaniert diesen Gefangenen selbst während seines Klinikaufenthaltes weiter. ...

Der Gefangene, über den wir im Zusammenhang mit den Folgen der Bandscheiben OP berichtet hatten, ist weiterhin Schikanen durch die JVA ausgesetzt. Eine inzwischen durch die Klinik ausdrücklich empfohlene Pflegeunterstützung erhält der Gefangene weiterhin nicht....

Ein, in der JVA Hannover Inhaftierter, blinder Gefangener, musste sich in der MHH einer vierten Bandscheiben OP unterziehen. Unmittelbar nach der OP, stellte sich heraus, das der Mann sein linkes Bein nicht mehr bewegen kann. Er schrie vor Schmerzen. Nachdem die MHH die Mißglückte OP zunächst einräumte und sich auch entschuldigte und den Gefangenen noch einmal operieren wollte, bat der Anwalt des Mannes die Klinik um Auskunft. Ab diesen Zeitpunkt wurde man in der MHH sehr nervös und warf den Gefangenen letztlich nach sieben Tagen aus der Klinik. Im Arztbrief befand sich zunächst kein Hinweis auf die mißglückte OP. ...

In der letzten Zeit stellen wir fest, das Hacker sehr intensiv versuchen die Website und das Mailpostfach von PrisonWatch anzugreifen. Unsere IT Leute konnten bislang sämtliche Angriffe erfolgreich verhindern, doch aufgrund der zahlreichen Angriffe sehen wir uns nun veranlasst, uns auch technisch neu aufzustellen. ...

Nach der Polizeilichen Kriminalstatistik für 2019 waren von den insgesamt registrierten Tatverdächtigen bei „Straftaten insgesamt“ 1.514.667 (75%) möglich und 504.544 (25%) weiblich. ...

Kasachstan hat die seit fast zwei Jahrzehnten ausgesetzte Todesstrafe endgültig abgeschafft. Präsident Kassim-Schomart Tokajew habe die Regelung unterzeichnet, teilte das Präsidialamt mit. Die Todesstrafe war in dem zentralasiatischen Land bereits seit 2003 nicht mehr vollstreckt worden. ...

Das Land plant, die JVA Trier 2028 zu schließen. Hiergegen gibt es nun eine Petition bei Open-Petition, die die Schließung verhindern will. Nach Planungen des Justizministeriums, die PrisonWatch vorliegen, soll die JVA Wittlich bis zum Jahre 2027 für 41 Mio. ...

In der JVA Rosdorf ist eine Bedienstete wegen einer vermeintlichen Beziehung zu einem Gefangenen suspendiert worden. Bei einer Durchsuchung des Haftraums des Gefangenen wurde ein Mobiltelefon gefunden....

In Bayerns Gefängnissen ist die Zahl der gewalttätigen Übergriffe unter Gefangenen weiterhin sehr hoch. Die Anzahl der erfassten Fälle lag im Jahr 2019 bei 217 Fällen. Ein Jahr zuvor waren es 30 Fälle mehr. Hierunter fallen Fälle von Körperverletzung, Erpressung, Vergewaltigung, Totschlag und Mord. Obwohl insbesondere gewalttägige Übergriffe unter Gefangenen mit tödlichem Ausgang selten sind, gab es in Bayerns Gefängnissen innerhalb der vergangenen zwei Jahre dennoch drei Fälle von vorsätzlichen Tötungsdelikten unter Gefangenen....

Wie PrisonWatch aus Quellen unmittelbar beim Bundesverfassungsgericht erfahren hat, steht die Entscheidung über die Höhe des Arbeitsentgelts der Gefangenen unmittelbar bevor. Diese Entscheidung war bereits vom Bundesverfassungsgericht für das Jahr 2019 anvisiert worden. Bedingt durch die Corona Pandemie kam es auch im Jahr 2020 zu keiner Entscheidung....

Die Auswertung der erfolgreich von Gefangenen eingereichten Anträgen auf gerichtlichen Entscheidungen bei den Strafvollstreckungskammern hat ergeben, dass es im Jahr 2020 erneut - wie im Vorjahr und im Jahre 2009 - die meisten gerichtlichen Aufhebungen von Entscheidungen der JVA Hannover gab. Keine andere Justizvollzugsanstalt in Niedersachsen hat mehr gerichtliche Aufhebungen ihrer Entscheidungen zu verzeichnen....

Das neue Drohnenabwehrsystem an bayerischen Gefängnissen ist bislang noch nicht zum Einsatz gekommen. Seit der Präsentation des 75.000 Euro teuren Systems im Oktober 2020 habe noch keine Drohne abgeschossen werden müssen, teilte das Justizministerium mit....

Bei einem in der JVA Hannover Inhaftierten, hört die JVA Hannover offenbar illegal seine Telefongespräche ab obwohl es dafür keine Anordnung gibt. Zudem ist es gesetzlich zwingend vorgesehen, dass der Gefangene und die Angerufenen bei Herstellung des Gesprächs über die beabsichtigte Abhöraktion informiert werden. Auch....

Durch die Inhaftierung verlieren Straftäter oftmals ihre Wohnungen. Eine Wohnungssuche aus der Haft heraus, ist nahezu aussichtslos aber für eine Resozialisierung und letztlich auch Teilhabe am gesellschaftlichen Leben unbedingt erforderlich....

Von 23.09.2020 - 25.09.2020 fand in Glückburg die 132. Tagung des Strafvollzugsausschusses der Länder statt, an dem, bis auf Bayern, alle Länder teilnahmen. Der Vertreter aus Bayern durfte wegen der Corona Bestimmungen nicht anreisen. Die Tagung stand ganz unter dem aktuellen Einfluss der Corona Pandemie. Themen waren u. a., wie die Länder mit dem Infektionsgeschehen umgehen. Natürlich stellten sich die Länder sämtlich nur gute Noten aus, was auch nicht anders zu erwarten war. ...

Bayern zeigt erneut sehr eindrucksvoll, welchen Stellenwert die Menschenwürde von Gefangenen hat - oder besser nicht hat. Ein Gefangener, dem ohne seine Zustimmung Blut abgenommen und auf HIV getestet wurde, hat hiergegen die Gerichte angerufen und wollte, dass der ohne seine Zustimmung erfolgte HIV Test, für rechtswidrig erklärt wird. ...

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Die Feiertage 2020 gestalten sich für die Gefangenen in diesem Jahr mehr als ungünstig. Durch die massiven Besuchseinschränkungen in den Haftanstalten, uns wurde bereits schon von daran zerbrochenen Beziehungen berichtet, wird aus alleine, schnell einsam. Konnten die Gefangenen bisher zu den Feiertagen besuch durch ihre Angehörigen erhalten und so für sich etwas mitnehmen, was die Zeit erträglicher machte, wird dies in diesem Jahr völlig anders sein....