Artikel mit dem Tag „JVA“

Sachsen-Anhalt will nahe der Justizvollzugsanstalt Volkstedt im Landkreis Mansfeld-Südharz eine Abschiebehafteinrichtung mit bis zu 30 Plätzen bauen...

In Passau ist der Grundstein für ein Gefängnis für Straf- und Abschiebehäftlinge gelegt worden...

Gefangene in Sachen-Anhalt können sich bald gegen das Coronavirus impfen lassen...

Gefängnisinsassen in Hessen haben 51 Mal seit dem Jahr 2015 mutmaßlich vorsätzlich Feuer in ihren Zellen gelegt. Das teilte das Justizministerium auf eine Landtagsanfrage der Linken-Fraktion mit, die PrisonWatch vorliegt. In acht Fällen seien Gefangene bereits zuvor im Zusammenhang mit Bränden aufgefallen. ...

Neben PrisonWatch berichtete auch die taz, das die neue Fenstervergitterung in der JVA Hannover, die nach und nach in allen niedersächsischen JVAen kommen soll. Inzwischen liegt das Gutachten vor, dass vom Gericht in Auftrag gegeben wurde....

Die niedersächsische Justiz hat ein Modellprojekt in der JVA Hannover gestartet. Über einen Zeitraum von 9 Monaten soll getestet werden, ob Anhörungen durch die Richter der Strafvollstreckungskammer, etwa hinsichtlich einer bedingten Entlassung, mittels Skype durchgeführt werden können. Nach der Versuchsphase soll entschieden werden, ob diese Vorgehensweise landesweit praktiziert werden soll. PrisonWatch begegnet dem Vorhaben mit Ablehnung. Ungeachtet dessen, dass das Gesetz vorsieht, dass…

Das OLG Celle hatte über eine Rechtsbeschwerde eines Gefangenen zu entscheiden, der sich ein Paket mit zwei Aktenordnern zuschicken lassen wollte. Die JVA war der Auffassung, das dieses ein zu hoher Kontrollaufwand sei. Das Landgericht bestätige diese Auffassung. Das OLG hob beide Entscheidungen auf und verwies die Sache an die JVA zurück. Der Kontrollaufwand sei hinzunehmen. Zur Ansicht des Beschlusses Link anklicken!

Bezugnehmend auf den Bericht zur Entscheidung des Landgerichts Berlin hinsichtlich einer 7-Zohnen-Kaltschaummatratze hatte die JVA Berlin gegen die Entscheidung Rechtsbeschwerde erhoben. Das zuständige Kammergericht hat daraufhin in seiner Entscheidung vom 07.09.2017 -2 Ws 122/17 Vollz- entschieden, dass der Tenor aufgehoben und geändert wird. Und zwar wird die JVA Berlin verpflichtet (wie bereits zuvor), dem Gefangenen eine solche Matratze zur Verfügung zu stellen, allerdings nun auf dessen…

Schwerer Vorwurf gegen einen Gefangenen der JVA Diez. Während eines Besuches soll ein 35-jähriger, wegen eines Tötungsdeliktes zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilter Gefangener, seine Ehefrau, die ihn mit ihren beiden Kindern besucht hatte, vergewaltigt haben und sie zudem mit einer Scherbe mehrfach verletzt haben. Lebensgefährliche Verletzungen würden nicht bestehen. Die genauen Hintergründe sind allerdings noch unklar. Es sollen sich 4 weitere Besucher im Besuchsraum aufgehalten…

Nach einem brutalen Übergriff auf einen Mithäftling sind drei Insassen der JVA Gräfentonna nun verurteilt worden. Der Hauptangeklagte erhielt wegen gefährlicher Körperverletzung und Nötigung eine Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 3 Monaten. Die beiden Mitinsassen erhielten wegen Beihilfe jeweils eine Freiheitsstrafe von 1 Jahr und 9 Monaten. Die drei Männer zwischen 31 und 39 Jahren hatten den Mitgefangenen im Jahre 2014 durch Tritte und Schläge schwer verletzt. PrisonWatch verurteilt solche…

Am 25.05.2016 erfolgte in der JVA Celle durch den Revisionsdienst eine Kontrolle der Kühlfächer der Gefangenen. Bei dieser Kontrolle stellten die Bediensteten fest, das sich in den Kühlfächern Fleisch befand, welches anders, als vom Kaufmann, verpackt war. Hieraus schlossen die Bediensteten, dass es dann so liegen müsse, das das Fleisch aus der Küche gestohlen sein müsse. Fast 50 kg Fleisch wurden in diesem Zusammenhang sichergestellt. Obwohl eine daraufhin stattgefundene Inventur in der Küche…

In den Hamburger Justizvollzugsanstalten hat es in diesem Jahr bereits 4 Suizide gegeben. In 2016 war es einer, 2015 zwei und 2014 keinen. Die Suizide in Haftanstalten liegen im Verhältnis zu den in Freiheit begangenen deutlich über dem Durchschnitt. Die Zahlen der Suizide in Haftanstalten liegen seit Jahren bundesweit bei rund 100 pro Jahr, schwanken aber je nach Bundesland. Bei der Prävention gibt es seit einigen Jahren Modelle zur Verhütung von Suiziden, etwa durch die Möglichkeit eines…

Seit Jahren beklagen Gefangene die Verhaltensweisen des dort tätigen katholischen Seelsorgers Herrn L. So soll der Seelsorger einen inakzeptablen autoritären Stil gegenüber den Gefangenen an den Tag legen. Gefangene werden aus dem Gottesdienst durch ihn entfernt, mit der Behauptung, dass sie sich unterhalten hätten. Allen anderen Gefangenen wird daraufhin Kaffee und Kekse nach dem Gottesdienst verweigert. Weiter soll der Seelsorger aus dem Etat für die Gefangenen, exquisite Schokolade für die…

Es liegen mehrere Hinweise von Gefangenen aus der JVA Trier vor. Hiernach scheint es große Schwierigkeiten zu geben, Vollzugspläne für die Gefangenen zu erstellen. Auch beklagen die Gefangenen die unzureichende ärztliche Versorgung in der JVA Trier. PrisonWatch hat diese Mitteilungen zum Anlass genommen, sowohl die JVA Trier, als auch das Justizministerium des Landes Rheinland-Pfalz darüber zu informieren und diese Aufgefordert, den Mitteilungen nachzugehen. Sobald PrisonWatch die erbetenen…