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In der JVA Hannover befinden sich seit dem 10.12.2020 mehr als 70 Gefangene nach einem Corona Verdacht in Quarantäne. Die JVA handelte zunächst auch völlig nachvollziehbar, indem sie die Gefangenen, die mit den potenziellen Verdachtsfällen in Kontakt gewesen sein konnten, testen ließ. Diese Test´s vielen negativ aus. Dennoch hält die JVA die Gefangenen weiter in Quarantäne. ...

Ein Video aus einer Gefängniszelle in der JVA Köln-Ossendorf, das zeitweise in den sozialen Netzwerken kursierte, zeigt eine Schusswaffe, Munition, Bargeld, ein weißes Pulver und ein Handy. Jetzt fragen sich die Verantwortlichen, wie das passieren konnte und ob es sich um eine Täuschung handelt. Der Mann, um den es geht, ist für die Justiz kein Unbekannter. ...

Die Thüringer Landtagsfraktion hat die Landesregierung aufgefordert, mehr gegen illegale Handys in Gefängnissen zu unternehmen. Der Justizpolitische Sprecher Schard sagte, um den Schmuggel zu verhindern, brauche es eine stärkere Vernetzung der Sicherheitsbehörden und eine Stärkung des Verfassungsschutzes. ...

Der Drogenskandal bei der Münchner Polizei zieht immer größere Kreise. Mittlerweile stünden 30 Beamte unter Verdacht, teilte das bayerische Landeskriminalamt mit. Sie sollen vor allem Drogen konsumiert und an Kollegen weitergegeben haben....

Ignes Ponto, die Witwe des Bankiers und RAF-Opfers Jürgen Ponto, ist tot. Sie starb am 06.12.2020 im Alter von 91 Jahre in der Nähe von München, wie die Jürgen Ponto-Stiftung zur Förderung junger Künstler am 08.12.2020 mitteilte....

PrisonWatch beobachtet regelmäßig die Entwicklung der Fallzahlen der von Gefangenen geführten gerichtlichen Verfahren und deren Ausgang. Im Jahr 2019 belegte die JVA Hannover in Niedersachsen den 1. Platz bei den Verlorenen Verfahren unter allen Anstalten in Niedersachsen. Diese regionale Platzierung scheint der JVA Hannover indes nicht auszureichen....

Ein Mitglied von PrisonWatch, welches Derzeit in der JVA Hannover inhaftiert ist, wurde vom Landgericht Ravensburg als Wahlverteidiger für einen in Baden Württemberg Inhaftierten Gefangenen zugelassen. Das Landgericht sandte die Gerichtsakte an das Büro von PrisonWatch, wo es an das Mitglied weitergeschickt wurde....

Zwei Jahre nach den tödlichen Schüssen eines Polizisten auf einen Rentner in Bochum soll sich der Beamte nun doch vor Gericht verantworten. Das OLG Hamm hat bestätigt, das ein Strafverfahren wegen Totschlags beschlossen ist. ...

Nach einer Revolte mit mindestens 11 Toten in einem Hochsicherheitsgefängnis auf Sri Lanka hat die Regierung angekündigt, 607 Gefangene fei zulassen. Es handele sich um Häftlinge, die wegen kleinerer Vergehen in verschiedenen Gefängnissen säßen, sagte Justizminister Ali Sabri. ...

PrisonWatch hatte wiederholt über die Vorgänge in der JVA Hannover im Zusammenhang mit der willkürlichen Erstellung eines Gutachtens über einen Gefangenen berichtet. Nachdem sowohl das Landgericht Hannover, als auch das OLG Celle der Auffassung waren, dass man hiergegen keine Klage führen könne, weil es sich insoweit nur um eine vorbereitende Verfahrenshandlung handele, sieht dies das Bundesverfassungsgericht nun offensichtlich ganz anders....

In hessischen Gefängnissen haben sich im Jahr 2020 bis zum 12.10.2020 bisher 5 Gefangene das Leben genommen. Das teilte das Justizministerium auf eine Anfrage der Linken-Landtagsfraktion mit....

Der Verdächtige im Mordfall Maddie ist nun von der JVA Kiel in die JVA Wolfenbüttel verlegt worden. Der 43-jähige soll dort nun wegen der örtlichen Zuständigkeit eine 7-jährige Haftstrafe wegen der Vergewaltigung einer 72-jährigen US-Amerikanerin absitzen....

Die Zahl psychisch auffälliger Gefangener in der JVA Herford nimmt zu. Bei einigen Häftlingen könne eine adäquate psychiatrische Behandlung nicht mehr gewährleistet werden, teilte die JVA mit. Während die Gewalt der Gefangenen untereinander zurückgehe nähmen Drogenverstöße zu, hieß es weiter. ...

In Sachsens Gefängnissen gibt es aktuell mehrere Corona-Infektionen und Erkrankungsfälle. Nach Angaben des Justizministeriums waren am 27.11.2020 insgesamt 25 von 3.068 Gefangenen und 16 Bedienstete die sich nachweislich mit dem Virus infiziert haben. ...

Die US-Regierung will künftig auf Bundesebene neben dem Tod durch die Giftspritze auch andere Methoden der Hinrichtung zulassen! Dazu zählen etwa Erschießungen, der elektrische Stuhl und der Einsatz von tödlichem Gas....

Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist wegen der Corona Pandemie laut Landesregierung rückläufig. In den ersten neuen Monaten diesen Jahres wurden 554 Menschen abgeschoben, wie Innenminister Beuth (CDU) auf eine kleine Anfrage der Linke-Fraktion in Wiesbaden mitteilte....

Mit Spezialeinheiten hat die Polizei am frühen Morgen des 27.11.2020 zugeschlagen. Sie fasste einen 25-jährigen Straftäter, der nach ersten Erkenntnissen Häftling der JVA Bochum sein soll. Er war Ende August von einem Freigang nicht mehr zurückgekehrt, heißt es....

Der Bau des gemeinsamen Gefängnisses von Sachsen und Thüringen in Zwickau geht jetzt in die zweite Phase. Wie das Sächsische Finanzministerium bestätigte, beginnen jetzt die Arbeiten am Rohbau für die Hochbauten, nachdem die 1,35 Kilometer lange und sechs Meter hohe Anstaltsmauer im Oktober errichtet und erste Tiefbauarbeiten durchgeführt worden waren....

Die Staatsanwaltschaft Maastricht legt gegen das am 20.11.2020 ergangene Urteil im Mordprozess Nicky Verstappen Berufung ein. Das Gericht hatte den Angeklagten Jos B. zu zwölfeinhalb Jahren Haft wegen Entführung und sexuellen Missbrauch verurteilt. ...

PrisonWatch hatte in der Vergangenheit wiederholt über die bemerkenswerten Vorgehensweisen in der JVA Hannover berichtet. Zuletzt über den Vorgang im Zusammenhang eines Gutachtens, das der Leiter der JVA über einen Gefangenen erstellen lassen will. Und leider gibt es wieder Neuigkeiten in diesem Zusammenhang. ...