Hamburg, Justiz, 64 Menschen zu Unrecht in Haft

Hamburg hat im vergangenen Jahr 118.000 Euro an Haftentschädigungen gezahlt. Wie die Justizbehörde am 04.01.2019 mitteilte, ging das Geld an 64 Personen. 2018 waren es 48 Personen die mit insgesamt 102.300 Euro entschädigt wurden. Für jeden Tag, den ein Mensch in Deutschland unschuldig im Gefängnis sitzt, werden 25 Eure gezahlt. Von diesem Betrag wird noch die Verpflegung abgezogen, was im Grunde eine Frechheit ist. Die Entschädigung bekamen beispielsweise Untersuchungsgefangene, die vom Gericht freigesprochen wurden. Vor einigen Jahren lag der Satz der Entschädigung noch bei 12 Euro. Es gab dann Bemühungen, den Satz erheblich anzuheben, die Grünen hatten hier einen Satz von mindestens 100 Euro täglich vorgeschlagen, doch Bayern verhinderte dies im Bundesrat. Auf Initiative von Hamburg hat sich der Bundesrat aber jüngst dafür ausgesprochen, den Betrag künftig zu verdreifachen. Er liegt dann bei 75 Euro täglich, was im Vergleich zu anderen Ländern in der EU immer noch sehr niedrig ist.