Niedersachsen, Landgericht Hannover, JVA Hannover, Landgericht Hannover und JVA Hannover haben 2019 „Rote Laterne“ bei Aufhebungen von Entscheidungen

Im Jahr 2019 hat das Landgericht Hannover die meisten Aufhebungen von gerichtlichen Entscheidungen in Niedersachsen zu verzeichnen. Dies betrifft ausschließlich Fälle, wo es um gerichtliche Entscheidungen ging, die den Strafvollzug betreffen. Kein anderes Landgericht in Niedersachsen hatte mehr Aufhebungen seiner Entscheidungen durch das OLG. Die JVA Hannover hat bei den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten ebenfalls die meisten Aufhebungen von Entscheidungen in 2019 durch die Gerichte zu verzeichnen und setzt sich damit, erstmals überhaupt an die erste Stelle. Bemerkenswert ist hierbei, dass diese Negativposition alleine einer einzigen Abteilungsleitung zuzurechnen ist, die lediglich für etwas mehr als 20 Gefangene zuständig ist. Bei rund 4400 Gefangenen in Niedersachsen, dürfte dieses einen traurigen Rekord darstellen. Müssten sich die Verantwortlichen für solch rechtswidrigen Entscheidungen persönlich verantworten, gäbe es sie sicher nicht in dieser Häufigkeit.

    Kommentare 1

    • Zu diesem Artikel habe ich eine Frage
      Welche Themen waren den Aufhebungen zu zu ordnen? Betreffen diese Aufhebungen auch in irgendeiner Form den Erlass des justizministerium Niedersachsen aus Juli 2019?

    Hauptsache weggesperrt.


    Die Situation der Gefangenen in Deutschland bleibt weitgehend unbeobachtet. Das Strafvollzugssystem ist ein in sich geschlossenes System, dass allenfalls Aufmerksamkeit findet, wenn gravierende Vorfälle geschehen. PrisonWatch durchbricht diese Schranken, indem auf die Situation der Gefangenen aufmerksam gemacht wird. In ausführlichen Berichten wird die Situation des Strafvollzuges dargestellt und ergangene Rechtsprechung besprochen und kommentiert.