Schleswig-Holstein, Glückburg 132. Tagung des Strafvollzugsausschusses der Länder

Von 23.09.2020 - 25.09.2020 fand in Glückburg die 132. Tagung des Strafvollzugsausschusses der Länder statt, an dem, bis auf Bayern, alle Länder teilnahmen. Der Vertreter aus Bayern durfte wegen der Corona Bestimmungen nicht anreisen. Die Tagung stand ganz unter dem aktuellen Einfluss der Corona Pandemie. Themen waren u. a., wie die Länder mit dem Infektionsgeschehen umgehen. Natürlich stellten sich die Länder sämtlich nur gute Noten aus, was auch nicht anders zu erwarten war. So habe man gute Erfahrungen mit Videobesuchen, Langzeitausgängen, Erhöhung der Belegungsraten im offenen Vollzug und Haftraumtelefonie/Gesprächsguthaben gemacht. Die Maßnahmen sollten auch nach der Pandemie in unterschiedlichen Umfang beibehalten, bzw. ausgebaut werden. Hierzu ist jedoch anzumerken, dass die Justiz die Gefangenen hinsichtlich des Gesprächsguthabens nur sehr kurzzeitig unterstützt hat und dieses heute kein Thema mehr ist. Alternative Methoden des Besuchs, wie etwa Besuch unter Vorlage eines aktuellen Tests der Besucher und mit einer anschließender Quarantäne für den Gefangenen, wurden nicht ansatzweise diskutiert. Breiten Raum nahm die Vorstellung des Projekts zur Drogenerkennung IONSCAN ein, da in allen Bundesländern eine starke Zunahme von den sog. legal high zu verzeichnen ist. Hier werde eine Kooperation mit dem LKA Rehinland-Pfalz geprüft, da dort eine Datenbank dazu geführt werde. Auch soll bis zur nächsten Tagung im Frühjahr 2021 erarbeitet werden, ob ein gemeinsamer Kauf von Medikamenten zur Hepatitis C Bekämpfung möglich ist.