Artikel mit dem Tag „Corona - Langzeitbesuch“

In dem von PrisonWatch wiederholt berichteten Verfassungsbeschwerdeverfahren wegen Langzeitbesuch von Gefangenen während der Corona Pandemie ist uns bekannt geworden, dass das BVerfG dem niedersächsischen Justizministerium eine weitere Frist zur Äußerung bis zum 16.12.2020 gesetzt hat. Hintergrund hierfür ist, dass der inhaftierte Beschwerdeführer in dem Verfahren ergänzende Ausführungen gemacht hat. ...

PrisonWatch hatte darüber berichtet, dass das Bundesverfassungsgericht gerade erstmals eine Verfassungsbeschwerde zum o.g. Sachverhalt zur Entscheidung angenommen hatte. ...