Artikel mit dem Tag „JVA Halle“

Die Planungen zum Gefängnisneubau in Halle sind vorerst auf Eis gelegt worden. Ein Sprecher des Finanzministeriums sagte, das Vergabeverfahren für den Bau sei zunächst beendet worden. Die bisherigen Angebote seien für das Land unwirtschaftlich gewesen. Nun beginne die Suche nach Alternativen. Grund für den geplanten Neubau waren auch Vorgaben der EU. ...

Justizministerin Keding (CDU) wird mit schweren Vorwürfen der JVA-Mitarbeiter in Halle und Burg konfrontiert. Nach PrisonWatch Informationen werfen ihr die Mitarbeiter vor, zu wenig gegen den Personalnotstand in den Gefängnissen zu tun. Sie nehme in Kauf, dass Mitarbeiter überlastet werden. So seien im Gefängnis in Halle eigentlich 61 Beschäftigte nötig, 42 seien es aber nur. Die Folge seien viele Krankmeldungen. Das Justizministerium zeigte sich überrascht von den Vorwürfen. Ministerin Keding…

Knapp zwei Monate nach dem Fluchtversuch des Halle-Attentäters Stephan B. hat sich eine Kommission zur Aufklärung der Justizpanne erstmals getroffen. Wie das Justizministerium mitteilte, sollen die Experten Ende September einen Bericht vorlegen zum Aufbau und den Abläufen in der JVA Halle. Auch die Meldeketten und die Zusammenarbeit mit dem Justizministerium werde geprüft. Am Pfingstwochenende hatte der Angeklagte im Halle-Prozess, Stephan B. versucht, beim Hofgang aus der JVA Halle zu fliehen.…

In der Debatte um den Fluchtversuch des mutmaßlichen Halle-Attentäters sehen sich Sachsen-Anhalts Strafvollzugsbedienstete zu Unrecht am Pranger. Der Vorsitzende des Landesverbandes sagte, seit dem Vorfall werde der gesamte Berufstand niedergemacht. Dagegen würden die Leistungen, die man trotz Personalmangels erbringe, nicht genügend gewürdigt. Der Personalmangel sei aber das größte Problem im Land. Dieser Meinung schloss sich die Linke an. Der Personalmangel sei seit Jahrzehnten bekannt und…

Vor dem Fluchtversuch des Attentäters von Halle hat Sachsen-Anhalts Justizministerium Hinweise auf erleichterte Haftbedingungen des Mannes erhalten. Justizministerin Keding informierte den Rechtsausschuss am 26.06.2020 über eine E-Mail der JVA von Mitte Mai. Darin sei es um die angewendeten Sicherheitsregeln gegangen. Ihre Mitarbeiterin habe offensichtlich nicht erkannt, dass diese Regeln vom Erlass des Justizministeriums abwichen, sagte Keding. Keding habe zuvor bereits Fehler eingeräumt.…

Nach dem Fluchtversuch des Halle-Attentäters am Pfingstwochenende ist als weiterer Konsequenz, Justizstaatssekretär Böning in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Die Staatskanzlei erklärte, damit habe Ministerpräsident Haseloff der Bitte von Justizministerin Keding entsprochen. Böning stand wegen des Fluchtversuchs seit Tagen in der Kritik. Zuletzt hatten die mitregierenden Grünen seinen Rücktritt oder seine Entlassung gefordert. Sie erklärten, die Unterbringung des Halle-Attentäters…

Der mutmaßliche Attentäter von Halle, Stephan B., ist am 30.05.2020 kurzzeitig seinen Aufsehern entkommen. Wie das Justizministerium bestätigte, ereignete sich der Vorfall am 30.05.2020 nachmittags. B. sei über einen Zaun in der JVA „Roter Ochse“ geklettert. Danach habe er sich fünf Minuten lang unbeaufsichtigt im Innenbereich bewegt. Anschließend sei er ohne Gegenwehr wieder in Gewahrsam genommen worden. Das Justizministerium wertete den Vorfall als Fluchtversuch. Zuständige JVA-Mittarbeiter…