Artikel mit dem Tag „Ausführungen“

In der JVA Straubing befindet sich ein über 70 Jahre alter Gefangener, der dort eine lebenslange Strafe verbüßt. Davon hat er inzwischen mehr als 23 Jahre verbüßt. Bereits im Jahre 2015 hatte eine von ihm eingereichte Verfassungsbeschwerde Erfolg. Danach hätte ihm die JVA eigentlich regelmäßig Ausführungen zum Erhalt der Lebenstüchtigkeit gewähren müssen, doch die JVA weigerte sich mit ständig neuen Begründungen. Nun endlich war es soweit, der Gefangene bekam seine erste Ausführung. Die JVA…

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat im vergangenen Jahr wiederholt ablehnende Entscheidungen der JVAen und Gerichte auf Ausführungen von Gefangenen aufgehoben. Mit Beschlüssen vom 17. und 18. September 2019 - 2 BvR 1165/19, 2 BvR 681/19, 2 BvR 650/19-(Pressemitteilung des BVerfG Nr. 68/2019; siehe auch: http://www.bverfg.de/e/rk20190917_2bvr065019.html die die Land- (LG) und Oberlandesgerichte (OLG) LG Osnabrück und OLG Celle, LG Koblenz und OLG Koblenz, LG Bielefeld und OLG Hamm…

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschlüssen vom 17. und 18. September 2019 -2 BvR 1165/19, 2 BvR 681/19, 2 BvR 650/19- gleich drei Verfassungsbeschwerden langjährig Inhaftierter wegen der Versagung von Ausführungen stattgegeben und die besondere Bedeutung von Vollzugslockerungen betont. Die Verfahren betrafen die Bundesländer, Niedersachsen, Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen. Die Gefangenen wollten Ausführungen, doch die JVAen und die Gerichte lehnten diese ab. Hingegen gingen die…