Artikel mit dem Tag „OLG Celle“

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 23.05.2019 -3 Ws 112/19- erneut eine Entscheidung des Landgerichts Hannover wegen gravierender Mängel aufgehoben. Dieses ist die uns bekannte bereits siebte Aufhebung in 2019. Im vorliegenden Fall ging es um einen Gefangenen, der sich bereits seit 26 Jahren in Haft befindet. Er wurde von einer JVA in die nächste verlegt. Dagegen klagte er und bekam Recht. Das Gericht stellte fest, dass die Verlegung rechtswidrig war. Die JVA behauptete weiter, dass ihm mit…

Das OLG Celle hat mit Beschluss vom 22.05.2019 -2 Ws 145/19- erneut die Bedeutung eines externen Sachverständigengutachtens sowie des Haftverlaufs bei der Frage der Aussetzung der Sicherungsverwahrung bekräftigt. PrisonWatch hatte erst kürzlich über einen ähnlichen Fall berichtet, für den ebenfalls das Landgericht Hannover zuständig war (OLG Celle 2 Ws 29/19). Im vorliegenden Fall lag es so, dass sich der Betreffende seit 5 Jahren in der Sicherungsverwahrung befindet und seit über 8 Jahren in…

Unter der Rubrik Urteile und Entscheidungen ist die Entscheidung des OLG Celle -3 Ws 322/18 (StrVollz)- zu finden, die sich mit der Frage der Weiterleitung der Post der Gefangenen befasst. Konkret ging es um einen Fall aus Niedersachsen. Die JVA Hannover war der Auffassung, wenn sie die Post der Gefangenen an einen Dritten, hier die Citypost GmbH Hannover, abgibt, sie ihre gesetzliche Verpflichtung zur unverzüglichen Weiterleitung der Schreiben erfüllt. Dieses hatte jedoch zur Folge, was die…

Unter der Rubrik Urteile und Entscheidungen ist die Entscheidung des OLG Celle -3 Ws 321/18 (StrVollz)- zu finden, die sich mit der Frage befasst, in welchem Rahmen einem blinden Gefangenen ein Zugang zu seinem elektronischen Schreib- und Lesegerät gewährt werden muss. Konkret geht es um diese Frage nach Verlegung in eine andere JVA, in welcher ihm dieses Zugangsrecht massiv eingeschränkt wurde. Das OLG Celle ist der Auffassung, was wir begrüßen, dass ein solches Recht grundsätzlich nicht…