Artikel mit dem Tag „Hessen“

In hessischen Gefängnissen haben sich im Jahr 2020 bis zum 12.10.2020 bisher 5 Gefangene das Leben genommen. Das teilte das Justizministerium auf eine Anfrage der Linken-Landtagsfraktion mit....

Die Zahl der Abschiebungen aus Hessen ist wegen der Corona Pandemie laut Landesregierung rückläufig. In den ersten neuen Monaten diesen Jahres wurden 554 Menschen abgeschoben, wie Innenminister Beuth (CDU) auf eine kleine Anfrage der Linke-Fraktion in Wiesbaden mitteilte....

Der unter Korruptionsverdacht stehende Staatsanwalt (PrisonWatch berichtete) der hessischen Generalstaatsanwaltschaft, Alexander B., ist wieder auf freien Fuß. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Frankfurt PrisonWatch auf Anfrage. B. saß seit Ende Juli in U-Haft. ...

Ein neu aufgetauchtes zweites Video zu einem umstrittenen Polizeieinsatz in Frankfurt-Sachsenhausen hat zur Suspendierung von insgesamt drei Polizisten geführt. Ihnen wurde das Führen der Dienstgeschäfte verboten, wie das Präsidium Frankfurt am 19.08.2020 gegenüber PrisonWatch bestätigte. In dem Fall geht es um einen Polizisten, der einen gefesselten am Boden liegenden Festgenommenen getreten haben soll. Gegen einen ersten Beamten war bereits ein Disziplinarverfahren eingeleitet worden, Die…

Wegen des Verdachts verschiedener Straftaten sind in Hessen 15 Polizistinnen und Polizisten vom Dienst Suspendiert worden. Dies sei der Stand Mitte Mai 2020 zum Zeitpunkt der kleinen Anfrage des FDP-Abgeordneten Müller, heißt es in der Antwort vom Innenminister Beuth (CDU). Das seien 0,1 Prozent aller Beamten im Polizeidienst. Die Dauer der erfolgten Dienstenthebungen liege zwischen 9 und 94 Monaten. Dabei gehe es unter anderem um den Verdacht der Volksverhetzung, Diebstahls und…

Weil er eine Richterin geschlagen und einige ihrer Kollegen mit Telefonanrufen genötigt hatte, ist ein 57 Jahre alter Mann am 24.07.2020 vom Landgericht Frankfurt zu drei Jahren Haft verurteilt worden. Gegenstand des Urteils waren auch mehrere Sachbeschädigungen am Gebäude des Oberlandesgerichts. Die Aktionen gehen auf einem Mietrechtsstreit zurück den der Mann schon im Jahr 2000 verloren hatte.

Der Anteil der Häftlinge über 60 Jahre in Hessens Gefängnissen hat seit 2010 von vier auf sechs Prozent zugenommen. Das Justizministerium geht in einer Antwort auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion davon aus, dass der Anteil wegen der alternden Gesellschaft weiter wachse. Der älteste Häftling ist demnach 87 Jahre alt. 2019 saßen 3.229 Häftlinge in Hessen ein.

Gefangene, die sich zum Zeitpunkt der Entscheidung über das Besuchsverbot in den hessischen JVAen gerade im Urlaub befunden haben, durften zu Hause bleiben und mussten nicht in die JVA zurückkehren. Diese Gefangenen haben richtig Glück gehabt, weil sie diese Zeit der massiven Einschränkungen nun nicht in der JVA verbringen müssen. Zwar wird die geschenkte Urlaubszeit nicht auf die Haftzeit angerechnet, doch das dürfte den Gefangenen egal sein.

Die Staatsanwaltschaft Frankfurt ermittelt gegen zwei Frankfurter Polizeibeamte wegen des Verdachts auf Körperverletzung mit Todesfolge im Amt. Dieses bestätigte die Staatsanwaltschaft gegenüber PrisonWatch am 13.05.2019. Vier Tage nachdem die Beamten einen sogenannten Taser gegen einen Diabetiker eingesetzt hatten, sei der Mann gestorben. Es handelt sich dabei um Elektroschockpistolen, die die hessische Polizei nutzt und die sehr umstritten sind. Laut Staatsanwaltschaft war der Mann aggressiv.…

PrisonWatch berichtete über einen Todesfall, der sich in der Nacht vom 31.08.2018 auf den 01.09.2018 im Polizeigewahrsam Kriftel ereignete. Aufgrund der unklaren Umstände hat PrisonWatch die zuständige Staatsanwaltschaft Wiesbaden um nähere Auskünfte gebeten. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hat mit Schreiben vom 24.09.2018 geantwortet und mitgeteilt, dass die Ingewahrsamnahme zum Zwecke der Ausnüchterung erfolgte. Der Verstorbene wurde seitens der vor Ort anwesenden Beamten als nicht mehr…

Das OLG Frankfurt ist mit dem Account @OLG_Frankfurt ab sofort auf dem Kurzmitteilungsdienst Twitter vertreten, als erstes hessisches Gericht überhaupt.