Artikel mit dem Tag „Niedersachsen“

Die niedersächsischen Justizbehörden rechnen mit einer Zunahme illegaler Drohenflüge über Gefängnissen. Natürlich werde auch mit modernen Mitteln versucht, unbemerkt Material in die Anstalten zu bringen, sagte ein Sprecher des Ministeriums am 17.01.2021. Besonders gefragt, seinen Drogen und Handys. Doch mit der „Drohnenabwehraktion“ verfüge der Justizvollzug über ein modernes System, mit dem in Echtzeit Flugobjekte, die festgelegte Alarmzonen passieren, erfasst und visuell verfolgt werden. ...

Die niedersächsische Justiz hat mit Erfolg ein Warnsystem für über Gefängnisse fliegende Drohnen getestet. „Das System kann in Echtzeit Drohnenanflüge registrieren und bei Drohnenüberflügen Alarm auslösen“, teilte ein Sprecher des Justizministeriums am 26.08.2020 mit. Das mobile System werde seit Februar erprobt. „Durch Drohnen können unerlaubte Gegenstände wie zum Beispiel Waffen und Drogen bis an die Haftraumfenster gebracht und übergeben werden“, begründete der Sprecher das Vorgehen. Das…

Wie PrisonWatch berichtet hatte, wurden den Gefangenen in allen Bundesländern, in denen Telio präsent ist, wegen der Corona Einschränkungen seit März 120 Freiminuten monatlich gewährt. In Niedersachsen fand diese Gutschrift allerdings nur einmalig im Mai statt. Auf Nachfrage teilten die JVAen in Niedersachsen dazu mit, dass es sich bei der Gutschrift um ein „Entgegenkommen der Firma Telio" handelte. Telio bestritt dies allerdings ausdrücklich. Auf Nachfrage beim Justizministerium in…

Das niedersächsische Justizministerium muss seine bisher geheim gehaltenen Erlasse zum Umgang der Gerichte mit der Coronapandemie veröffentlichen. Das Entschied das Verwaltungsgericht Hannover am 12.05.2020. Hierauf geklagt hatte das Transparentportal „Frag den Staat“ bei der Open Knowledge Foundation. Das Gericht erkennt die Corona-Erlasse als Umweltinformation an, die nach dem niedersächsischen Umweltinformationgesetz zugänglich gemacht werden müssen. Obwohl Niedersachsen als eines von drei…

PrisonWatch hatte wiederholt gefordert, dass auch Gefangene wegen der massiven Kontakteinschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie Unterstützung erhalten, etwa in form eines Zuschusses für die Kosten der Gefangenentelefonie. Diese Forderung wurde nun übernommen. Den Gefangenen werden nun monatlich 120 Freiminuten ins deutsche Festnetz kostenfrei zur Verfügung gestellt. Zwar gelten die Freiminuten nur für das deutsche Festnetz und leider nicht für das Mobilnetz, doch immerhin gibt es Bewegung…

In Niedersachsen haben sich die Besuchsgewährungen verzögert. Sollten diese zunächst ab dem 26. Mai 2020 wieder stattfinden, wurde nun als neuer, landesweiter Termin, der 02.06.2020 genannt und auch konkrete Abläufe benannt. So sollen zunächst alle Besuche, maximal eine Person ab 18 Jahre, hinter einer Trennscheibe und mit Mund-Nase Bekleidung stattfinden. Auch begleitete Ausgänge und Ausführungen sollen ab diesem Datum wieder stattfinden. Bei unbegleiteten Ausgängen muss der Gefangene danach…

In Niedersachsen sollen ab Mitte Mai wieder reguläre Besuche in den Haftanstalten statt finden. Allerdings, Stand Heute, nur hinter einer Trennscheibe. Langzeitbesuche sollen bis auf weiteres noch nicht stattfinden. Wir werden weiter berichten.

Das Justizministerium in Niedersachsen will den Gefangenen, die wegen der Corona-Pandemie nicht arbeiten könne, 70% Lohnersatz zahlen. Die Gefangenen in Niedersachsen wurden hierüber mit einem Aushang in den JVAen informiert. Gesetzlich ist es nicht vorgesehen, dass Gefangene, die krank sind, (ausgenommen sind Arbeitsunfälle) oder aus sonstigen Gründen nicht zur Arbeit können, einen Lohnersatz erhalten. Daher ist es ein absoluter Ausnahmefall, den es bislang noch nie gegeben hat. PrisonWatch…

PrisonWatch berichtete darüber, das uns Informationen vorliegen, wonach es bereits seit November 2017 einen neuen Vertrag zwischen dem Land Niedersachsen – Justizministerium- und der Telio mit neuen, günstigeren Tarifen geben soll. Auf telefonische Rückfrage hat Telio uns dies inzwischen bestätigt. Jedoch wolle sich Telio nicht zu Inhalten äußern. Man verwies uns an das Justizministerium Niedersachsen. Dies ist mehr als bemerkenswert, denn Anbieter der Gefangenentelefonie ist Telio und nicht…

In Niedersachsen wurde die Abwicklung und Durchführung der Gefangenentelefonie an die Firma Telio Communikations GmbH, Hamburg abgegeben. Die Firma, die die Gefangenen bundesweit, seit vielen Jahren durch völlig überhöhte Gebühren erleichtert. PrisonWatch liegt ein Gutachten eines Sachverständigen vor, welches das Landgericht Berlin auf eine Klage eines Gefangenen wegen dieser überhöhten Gebühren in Auftrag gegeben hat und woraus hervorgeht, das die Firma Telio GmbH Gebühren verlangt, die…

Das OLG Celle musste über eine Rechtsbeschwerde eines Gefangenen entscheiden, der unverschuldet bedürftig ist und ein Taschengeld erhält und der an den Kosten für die Überprüfung eines Elektrogerätes beteiligt wurde. Das OLG Celle hat in Fortführung der dazu bereits ergangenen Entscheidungen (OLG Celle, 1 Ws 108/12 und Ws 123/12, wo es um die Kostenbeteiligung für Energiekosten ging) hier nun ebenfalls entschieden, dass Taschengeldempfänger in der Regel grundsätzlich nicht an solchen Kosten zu…

Am 25.05.2016 erfolgte in der JVA Celle durch den Revisionsdienst eine Kontrolle der Kühlfächer der Gefangenen. Bei dieser Kontrolle stellten die Bediensteten fest, das sich in den Kühlfächern Fleisch befand, welches anders, als vom Kaufmann, verpackt war. Hieraus schlossen die Bediensteten, dass es dann so liegen müsse, das das Fleisch aus der Küche gestohlen sein müsse. Fast 50 kg Fleisch wurden in diesem Zusammenhang sichergestellt. Obwohl eine daraufhin stattgefundene Inventur in der Küche…