Artikel mit dem Tag „Celle“

Das OLG Celle musste über eine Rechtsbeschwerde eines Gefangenen entscheiden, der unverschuldet bedürftig ist und ein Taschengeld erhält und der an den Kosten für die Überprüfung eines Elektrogerätes beteiligt wurde. Das OLG Celle hat in Fortführung der dazu bereits ergangenen Entscheidungen (OLG Celle, 1 Ws 108/12 und Ws 123/12, wo es um die Kostenbeteiligung für Energiekosten ging) hier nun ebenfalls entschieden, dass Taschengeldempfänger in der Regel grundsätzlich nicht an solchen Kosten zu…

Am 25.05.2016 erfolgte in der JVA Celle durch den Revisionsdienst eine Kontrolle der Kühlfächer der Gefangenen. Bei dieser Kontrolle stellten die Bediensteten fest, das sich in den Kühlfächern Fleisch befand, welches anders, als vom Kaufmann, verpackt war. Hieraus schlossen die Bediensteten, dass es dann so liegen müsse, das das Fleisch aus der Küche gestohlen sein müsse. Fast 50 kg Fleisch wurden in diesem Zusammenhang sichergestellt. Obwohl eine daraufhin stattgefundene Inventur in der Küche…