Hessen, JVA Schwalmstadt, Amtsgericht Schwalmstadt, Bundesverfassungsgericht (BVerfG), Sicherungsverwahrter nennt Sozialarbeiterin „Trulla“ - BVerfG urteilt: Wohl erlaubt.

Durfte ein Sicherungsverwahrter der JVA Schwalmstadt eine Sozialarbeiterin „Trulla“ nennen? Diese Frage hat nun sogar das BVerfG beschäftigt. (Az: 1 BvR 2249/19 vom 19.08.2020). Das Amtsgericht Schwalmstadt hatten den Mann wegen Beleidigung zu einer Geldstrafe verurteilt und muss nun neu entscheiden. Der Mann hatte gegen die Verurteilung Verfassungsbeschwerde erhoben. - erfolgreich, wie nun bekannt wurde. Das BVerfG hob die Verurteilung nun auf und verwies die Sache an das Amtsgericht zurück. Je nach Situation müsse das Grundrecht auf freie Meinungsäußerung beachtet werden, stellte das BVerfG fest.

    Kommentare 1

    • Gut so!
      Wenn man bedenkt, was z.B. Frau Künast, als freie Meinungsäußerung zu akzeptieren hatte - Da ist Trulla ja fast ein Kosename...

    Hauptsache weggesperrt.


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