Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Jahresbericht 2019

Im Jahr 2019 legte die Nationale Stelle einen besonderen Fokus auf Besuche in psychiatrischen Einrichtungen und im Zuständigkeitsbereich des Bundes auf Besuche beim Zoll. Insgesamt besuchte die Nationale Stelle 58 Einrichtungen und begleitete sieben Abschiebungsmaßnahmen. Auf den Seiten 31 bis 33 sind die Ergebnisse zum Justizvollzug nachzulesen. Der Schwerpunkt der Untersuchung der Nationalen Stelle zur Verhütung von Folter liegt in einer menschenwürdigen Unterbringung und Behandlung in den beachten Einrichtungen. Sie legt der Bundesregierung, dem Deutschen Bundestag, den Landesregierungen und den Länderparlamenten jährlich ihren Tätigkeitsbericht vor. Der Bericht umfasst den Zeitraum vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019.


Jahresbericht: https://www.bmjv.de/SharedDocs…le_Verhuetung_Folter.html

    Hauptsache weggesperrt.


    Die Situation der Gefangenen in Deutschland bleibt weitgehend unbeobachtet. Das Strafvollzugssystem ist ein in sich geschlossenes System, dass allenfalls Aufmerksamkeit findet, wenn gravierende Vorfälle geschehen. PrisonWatch durchbricht diese Schranken, indem auf die Situation der Gefangenen aufmerksam gemacht wird. In ausführlichen Berichten wird die Situation des Strafvollzuges dargestellt und ergangene Rechtsprechung besprochen und kommentiert.