Niedersachsen, JVA Rosdorf, Sicherungsverwahrte nach Anweisung des Justizministeriums in Quarantäne

In Niedersachsen werden die Sicherungsverwahrten zentral in der JVA Rosdorf untergebracht, wo für sie ein extra Hafthaus gebaut wurde. Es befinden sich dort rund 40 Sicherungsverwahrte, von denen die meisten über 60 Jahre alt sind. Das Justizministerium in Niedersachsen hat nun in dieser Woche angeordnet, dass die Sicherungsverwahrten nicht mehr zur Arbeit dürfen und keinen Kontakt mehr zu Strafgefangenen haben dürfen. Die dürfen sich nur noch im eigenen Hafthaus bewegen. Als Grund hierfür wurde den SVern mitgeteilt, dass ältere Menschen stärker gefährdet seien als jüngere. Einen Verdachtsfall auf eine Infektion gibt es jedoch nicht.


PrisonWatch hält auch diese Maßnahme für völlig unverhältnismäßig. Derzeit scheint es keine Grenzen mehr zu geben, was die Einschränkungen betrifft. Es wird einfach angeordnet, ohne dass die Verhältnismäßigkeit gewahrt bleibt.

    Hauptsache weggesperrt.


    Die Situation der Gefangenen in Deutschland bleibt weitgehend unbeobachtet. Das Strafvollzugssystem ist ein in sich geschlossenes System, dass allenfalls Aufmerksamkeit findet, wenn gravierende Vorfälle geschehen. PrisonWatch durchbricht diese Schranken, indem auf die Situation der Gefangenen aufmerksam gemacht wird. In ausführlichen Berichten wird die Situation des Strafvollzuges dargestellt und ergangene Rechtsprechung besprochen und kommentiert.