Wiesbaden/Berlin Zahl der Abschiebungen aus der Haft 2017 gestiegen

Flüchtlinge, die wegen schwerer Straftaten ihre Asylanerkennung verlieren oder gar nicht erst bekommen, dürfen trotzdem nicht automatisch in ihr Herkunftsland abgeschoben werden. Die „Flüchtlingseigenschaft“ und der damit verbundene Schutz vor Folter und anderer unmenschlicher Behandlungen bleiben auch dann erhalten, wie am 14.05.2019 der Europäische Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg entschied (Az: C-391/16 und weitere). Tschechien hatte einem Flüchtling aus Tschetschenien den Flüchtlingsstatus…

Die überwiegende Mehrheit der Bundesländer will keine Abschiebehäftlinge in normalen Haftanstalten unterbringen. Wie eine Umfrage des Evangelischen Pressedienstes epd ergab, signalisieren nur Sachsen-Anhalt und Bremen konkretes Interesse, die kürzlich erfolgte Aufhebung des Trennungsgebotes zu nutzen. Zehn Bundesländer gaben an, dass sie Abschiebehäftlinge nicht in regulären JVAen unterbringen wollen. Andere Länder haben keine konkreten Pläne dazu. Sachsen-Anhalt besitzt keine eigenen…