Hamburg, Gefangenentelefonie, Justizbehörde antwortet auf Anfrage von PrisonWatch
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PrisonWatch berichtete darüber, dass in Hamburg auch weiterhin sehr hohe Gebühren für Telefonate der Gefangenen anfallen und bat die Justizbehörde um eine Stellungnahme. Diese liegt PrisonWatch nun vor.
Die Justizbehörde teilt mit, dass die Verträge mit dem Telefonanbieter, Geheimhaltunsklauseln beinhalte, die Gebühren jedoch in der Vergangenheit gesenkt wurden. Die Tarife seien nach Angaben der Justizbehörde, auch vor der Senkung, marktgerecht und man rechne nicht mit Schadensersatzforderungen von Gefangenen. Diese Ansicht teilt PrisonWatch jedoch nicht. Insbesondere deswegen, weil die Entscheidung des OLG Frankfurt dazu, (PrisonWatch berichtete) sehr eindeutig ist. Wir werden die Entwicklung in Hamburg weiter im Blick behalten.
Hauptsache weggesperrt.
Die Situation der Gefangenen in Deutschland bleibt weitgehend unbeobachtet. Das Strafvollzugssystem ist ein in sich geschlossenes System, dass allenfalls Aufmerksamkeit findet, wenn gravierende Vorfälle geschehen. PrisonWatch durchbricht diese Schranken, indem auf die Situation der Gefangenen aufmerksam gemacht wird. In ausführlichen Berichten wird die Situation des Strafvollzuges dargestellt und ergangene Rechtsprechung besprochen und kommentiert.