Deutschland, Nationale Stelle zur Verhütung von Folter, Anti-Folter-Stelle legt Jahresbericht 2018 vor

Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter hat im Jahr 2018 insgesamt 48 Einrichtungen besucht und vier Abschiebungsmaßnahmen begleitet. Wie aus dem als Unterrichtung (19/10305) vorliegenden Jahresbericht 2018 hervorgeht, fanden die Besuche in Dienstellen der Bundes- und Landespolizei, in Kliniken der allgemeinen und forensischen Psychiatrie, in Einrichtungen des Zolls und des Justizvollzuges sowie in Abschiebungshafteinrichtungen statt. Der Tätigkeitsschwerpunkt habe auf dem Bereich Alten- und Pflegeheime gelegen. Gemeinsam mit der Volksanwaltschaft, dem Österreichischen Nationalen Präventionsmechanismus (NPM), habe die Nationale Stelle mit Unterstützung durch den Europarat erstmals eine internationale NPM-Konferenz veranstaltet, die sich mit dem Monitoring von Alten- und Pflegeheimen befasste. Der Schwerpunkt dieser Konferenz habe auf den Thema „Freiheitsentziehende Maßnahmen“ gelegen.

Jahresbericht 2018:

https://www.nationale-stelle.d…Jahresbericht_2018_01.pdf

    Hauptsache weggesperrt.


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