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ein 59-jähriger Gefangener der JVA Werl soll nach Angaben des Justizministeriums am 27.10.2018 unvermittelt einen JVA Beamten angegriffen haben. Der Beamte soll daraufhin Alarm ausgelöst haben. Die hinzugekommenen Beamten hätten den Gefangenen überwältigt und gefesselt und ihn dann in einen besonders gesicherten Haftraum (BGH) gebracht. Der Gefangene soll das Bewusstsein verloren haben uns sei gestorben. Eine Obduktion soll als Todesursache einen plötzlichen Herztod festgestellt haben. Das…

Das BVerfG hat mit seiner Entscheidung vom 19.09.2018 -2 BvR 286/18 - die Rechte der Untergebrachten gestärkt. Die Entscheidung wurde uns freundlicherweise von Herrn Rechtsanwalt Till-Alexander Hoppe, Kiel zur Verfügung gestellt. Zur Ansicht der Entscheidung 2 BvR 286/18 Link anklicken!

In den v.g. Verfahren wurden zwei JVA Beamte wegen fahrlässiger Tötung verurteilt, weil sie einen Gefangenen in den offenen Vollzug überwiesen hatten und der Gefangene bei einem Ausgang ein Auto stahl und auf der Flucht vor der Polizei einen folgenschweren Unfall verursachte, bei dessen eine Frau ums Leben kam. (PrisonWatch berichtete wiederholt darüber) Zur Ansicht des Urteils Link anklickenI

Wie PrisonWatch wiederholt berichtet hat, gibt es in Niedersachsen zwischen der Firma Telio und dem Land Niedersachsen seit Februar 2017 einen neuen Vertrag für die Gefangenentelefonie, der jedoch nicht umgesetzt wird. Dieses mit der abenteuerlichen Begründung, dass der Vertrag beinhalte, dass zunächst in allen Hafträumen in den niedersächsischen Justizvollzugsanstalten Endgeräte installiert werden müssten. Aus welchem Grunde eine erforderliche Gebührensenkung nicht bereits seit Februar 2017…

Knapp 14 Jahre nach dem Feuertod des Asylbewerbers Jury Jalloh in einer Dessauer Polizeizelle (PrisonWatch berichtete wiederholt) will eine unabhängige Expertengruppe den Fall untersuchen. Vertreter verlangen dazu Informationen von den Ermittlungsbehörden. Eine Private Initiative im Gedenken an Jalloh erklärte, eine Aufklärung von staatlicher Seite sei wenig wahrscheinlich. Die private Untersuchungskommission und die Initiative fordern von der Justiz, den Fall neu aufzurollen. Der an Händen und…

In einer Wohneinheit der Sicherungsverwahrung in der JVA Bützow ist am 21.10.2018 ein Insasse leblos aufgefunden worden. Laut Pressestelle des Justizministeriums konnte ein Notarzt nur noch den Tod feststellen. Die Todesursache wird derzeit geklärt. Derzeit wird jedoch von einem Herzversagen ausgegangen. Hinweise auf einen Suizid oder Freiverschulden gibt es bislang nicht. In der Sicherungsverwahrung werden Straftäter festgehalten, die ihre Strafe längst verbüßt haben aber nach psychologischen…

In Deutschland werden immer mehr frühere Straftäter und Gefährder mit einer elektronischen Fußfessel überwacht. Die dafür notwendigen gerichtlichen Anordnungen seien in den vergangenen zwölf Monaten um 20 Prozent auf 116 gestiegen, teilte Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann/CDU in Wiesbaden mit. In den meisten Fällen würden Sexualstraftäter überwacht, die auch nach der Haft noch als gefährlich eingestuft wurden. Die Gemeinsame Überwachungsstelle der Länder im südhessischen Weiterstadt…

Ein Gefangener der JVA Hagen ist nach einer Legionellen-Infektion gestorben. Der 47-jähige sei im geschlossenen Vollzug untergebracht gewesen, als er zunächst Grippe-Symptome gezeigt habe, teilte das NRW-Justizministerium am 17.10.2018 mit. Trotz Behandlung - zuletzt in einer Spezialklinik- sei der Mann am 13.10.2018 einem Multiorganversagen erlegen. Das Gesundheitsamt der Stadt Hagen habe in der JVA Wasserproben entnommen. Eine Quelle für die Ansteckung sei aber bislang nicht ermittelt worden.

Bei einem Brand in der Hamburger Untersuchungshaftanstalt am Holstenglacis ist ein Gefangener leicht verletzt worden. In seiner Zelle habe eine Matratze gebrannt, teilte die Polizei am 17.10.2018 mit. Der 29. Jahre alte Mann wurde mit einer leichten Rauchgasvergiftung und oberflächlichen Verbrennungen zur Beobachtung ins Krankenhaus gebracht. Der Trakt, in dem das Feuer ausbrach musste geräumt werden. Die anderen Gefangenen wurden innerhalb der Anstalt verlegt. Die Polizei vermutet, dass der…

Im Fall des Syrers, der zu Unrecht inhaftiert war und der bei einem Feuer in seiner Gefängniszelle ums Leben kam, (PrionWatch berichtete) gibt es Zweifel an der offiziellen Version der Ereignisse. Bisher war die Landesregierung davon ausgegangen, dass der Mann das Feuer in selbstmöderischer Absicht gelegt hatte. Nach PrisonWatch-Informationen soll der Inhaftierte aber noch versucht haben Hilfe zu holen, als der Brand ausbrach, was inzwischen eingeräumt wird. Damit wird die Selbstmord-Theorie…

Die Inhaftierten der JVA Bützow (Landkreis Rostock) haben an das Justizministerium wegen der Haftbedingungen in der JVA einen offenen Brief an das Justizministerium geschrieben und darin bessere Haftbedingungen gefordert. Aus dem Brief vom 10.09.2018, der ProtonWatch vorliegt, geht hervor, dass die Gefangenen keine Behandlung mehr erfahren. Dieses liege daran, dass kaum Behandlungsmaßnahmen stattfinden würden, es dafür zu wenig Personal gebe und der Großteil der Gefangenen daher völlig…

Bei einer gewalttätigen Auseinandersetzung in der JVA Bützow (Landkreis Rostock) sind zwei JVA Beamte verletzt worden. Wie ein Sprecher des Justizministeriums in Schwerin sagte, soll ein als gewalttätig bekannter Gefangener die Beamten am 11.10.2018 attackiert haben. Andere Angestellte konnten den Gefangenen stoppen. Die genauen Umstände des Vorfalls sind noch unklar. In Bützow verbüßen laut Justizministerium „die Straftäter mit den schwersten Vergehen„ ihre Strafen.

PrisonWatch hatte im April 2018 alle Bundesländer angeschrieben und um Mitteilung der erhobenen Zahlen zum Thema „Gewalt unter Gefangenen“ gebeten. Auf unsere Anfragen haben lediglich die Bundesländer Bayern, Rheinland-Pfalz und Niedersachsen geantwortet, wobei das Justizministerium in Niedersachsen keine Zahlen mitgeteilt hat, sondern der Auffassung ist, dass die von uns beabsichtigte Analyse ein „Forschungsprojekt“ darstellen würde, an welchem das Kriminologische Forschungsinstitut zu…

PrisonWatch berichtete über einen Todesfall, der sich in der Nacht vom 31.08.2018 auf den 01.09.2018 im Polizeigewahrsam Kriftel ereignete. Aufgrund der unklaren Umstände hat PrisonWatch die zuständige Staatsanwaltschaft Wiesbaden um nähere Auskünfte gebeten. Die Staatsanwaltschaft Wiesbaden hat mit Schreiben vom 24.09.2018 geantwortet und mitgeteilt, dass die Ingewahrsamnahme zum Zwecke der Ausnüchterung erfolgte. Der Verstorbene wurde seitens der vor Ort anwesenden Beamten als nicht mehr…

In Berlin gibt es jetzt neue Gebühren bei der Gefangenentelefonie. Wie fast überall hat auch das Land Berlin einen Vertrag mit der Firma Telio. Die neuen Gebühren sind für Telio fast unglaublich. So kostet die Minute ins deutsche Festnetz nun nur noch 1 Cent. Unabhängig davon ob nah oder fern. Handygespräche in Deutschland kosten 5 Cent. Auslandsgespräche kosten 15 Cent und Auslandsgespräche auf das Handy kosten 25 Cent die Minute. Die Taktung wurde von 60 Sekunden auf 30 Sekunden gesenkt und…

Der Brand in der JVA Würzburg bei dem 10 Personen verletzt wurden, (PrisonWatch berichtete) ist laut aktuellem Ermittlungstand von einem 70-jährigen verursacht worden. Der Mann habe das Feuer in seiner Zelle selbst gelegt, gab die Polizei bekannt. Ein technischer Defekt oder eine Einmischung von Dritten könne ausgeschlossen werden. Der Gefangene ist noch immer im kritischem Zustand in einer Klinik.

Ein zu Unrecht inhaftierter Mann ist nach einem Feuer in seiner Gefängniszelle gestorben. Das hat die Staatsanwaltschaft in Kleve am 01.10.2018 mitgeteilt. Demnach soll der 26-jährige Syrer unschuldig in der JVA Kleve gewesen sein und Mitte September ein Feuer in seiner Zelle gelegt haben. Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen gegen mehrere Polizisten wegen des Verdachts der Freiheitsberaubung eingeleitet. Am 28.03.2018 war bekannt geworden, dass der Mann möglicherweise Opfer einer…

Beim Brand einer Matratze in der JVA Meppen ist ein Beamter leicht verletzt worden. Das Feuer war aus ungeklärter Ursache am 30.09.2018 in einer Zelle ausgebrochen. Der Brand konnte durch einen Beamten gelöscht werden, so dass die gerufene Feuerwehr nicht mehr einschreiten musste. Wegen der Brandursache hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen.

PrisonWatch hatte sich wegen der Nichtumsetzung des neuen Vertrages zwischen dem Land Niedersachsen und der Firma Telio aus Februar 2017 an den Nds. Landtag gewandt und dieses gerügt. Die Stellungnahme des Nds. Justizministeriums möchten wir nachfolgend mitteilen: Stellungnahme des Niedersächsischen Justizministeriums zur Landtagseingabe Nr. 00360/11/18 der Vereinigung PrisonWatch , 23951 Wismar, vom 11.05.2018 betr. Gefangenentelefonie Soweit die Petentin unterstellt, in den…

Bei einem Feuer in der JVA Würzburg sind am 28.09.2018 zehn Menschen verletzt worden, darunter ein 70-jähriger schwer. Der Brand ist am frühen Morgen in der Zelle des 70-jährigen ausgebrochen. Wie es zu dem Feuer kam, konnte bislang nicht geklärt werden. Die Staatsanwaltschaft hat Ermittlungen aufgenommen.