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In Thüringen wird ein ehemaliges Gefängnis zum Verkauf angeboten. Der Wert der früheren JVA von Gera wird auf der Internetseite des Liegenschaftsmanagements des Landes mit 298.000 Euro angegeben. Das Angebot umfasst auf rund 7500 Quadratmetern die Gefängnismauer, das Hafthaus, das Pförtnergebäude sowie Parkplätze außerhalb der Einrichtung. Interessenten müssen ein Konzept vorlegen, wie sie das Gebäude nutzen wollen. Die Haftanstalt war 2017 geschlossen worden. Sie war 1946 auf dem Gelände einer…

Die Angst der Menschen in Deutschland vor Kriminalität wächst. So fühlten sich 2017 insgesamt 22 Prozent der Bevölkerung Nachts in der eigenen Wohngegend unsicher - das waren fünf Prozentpunkte mehr als fünf Jahre zuvor. Dies geht aus einer Untersuchung des Max-Planck-Instituts für ausländisches und internationales Strafrecht (MPI) und des Bundeskriminalamts (BKA) hervor. Insbesondere Frauen, Menschen mittleren Alters und Bewohner mittelgroßer Städte sowie Ostdeutsche fühlen sich demnach…

Ein Mitarbeiter der Justizvollzugsanstalt Werl, der wegen Körperverletzung im Amt am 09.04.2019 vor Gericht stand, ist freigesprochen worden. Der 33-jährige war angeklagt, einen Gefangenen im Oktober 2018 getreten zu haben (PrisonWatch berichtete). Der Gefangenen starb wenig später. Ein Gutachter hatte bereits ausgeschlossen, dass der Tritt und der Tod zusammen hingen. Das Amtsgericht Werl sprach den JVA-Beamten frei, weil es Zweifel gab, ob er damals den sich heftig wehrenden Gefangenen…

Im Fall eines unschuldig inhaftierten Syrers, der unter ungeklärten Ursachen bei einem Brand in der JVA Kleve im September 2018 gestorben ist (PrisonWatch berichtete wiederholt), sind neue Erkenntnisse bekannt geworden. Nach WDR-Recherchen vom 04.04.2019 gibt es jetzt Zweifel an der offiziellen Version, warum der Syrer verhaftet wurde. Bislang hieß es, dass der Syrer mit einem Mann aus Mali verwechselt wurde, der den gleichen Namen hat. Inzwischen gibt es den Verdacht, einer gezielten…

Die Justiz in NRW setzt zunehmend auf Hunde, um Drogen und Handys in den Gefängnissen aufzuspüren. (PrisonWatch berichtete) Am 11.04.2019 sollen vier belgische Schäferhunde und ein holländischer Schäferhund in der Polizeischule Schloß Holte-Stuckenbrock ihre Prüfung ablegen. Wie das Justizministerium am 29.03.2019 mitteilte, werden 11 Diensthunde in den 36 Vollzugsanstalten im Einsatz sein. Die Zahl der Hundeführer wird auf 8 verdoppelt. Zudem laufe ein Test mit einem Rottweiler, der zusätzlich…

Die Staatsanwaltschaft in Dresden ermittelt gegen sechs JVA-Beamte wegen des Verdachts der Körperverletzung an ausländischen Gefangenen. Dieses bestätigte die Staatsanwaltschaft gegenüber PrisonWatch. Die Ermittlungen gegen die Bediensteten der JVA Dresden stünden ganz am Anfang, sagte Oberstaatsanwalt Schmidt am 28.03.2019. Laut Justizministerium laufen auch Disziplinarverfahren gegen diese Männer. Unter ihnen sei auch der Mann, der nach der tödlichen Messerattacke in Chemnitz im April 2018…

Ein Gefangener in der Oldenburger JVA hat mit einem Schraubendreher einen anderen Gefangenen in den Kopf gestochen. Die Spitze habe hinter dem linken Ohr des Opfers gesteckt, der junge Mann im Alter von 29 Jahren, habe sich den Schraubendreher selbst aus dem Kopf ziehen können, bestätigten Polizei und Staatsanwaltschaft in Oldenburg. Anschließend schlug er auf den 28-jährigen Angreifer ein. Beide Gefangenen wurden danach medizinisch versorgt, Lebensgefahr bestand aber nicht. Das Motiv für den…

Von den derzeit rund 50.000 Gefangenen in Deutschland sind rund vier Prozent älter als 60 Jahre, doch ihr Anteil hat sich in den vergangenen 15 Jahren verdoppelt und seit 1990 nahezu verdreifacht. Die Zahl der über 70-Jährigen hat sich sogar vervierfacht. Für diese Entwicklung nennen Strafvollzugsexperten verschiedene Gründe: Die Lebenserwartung sei stetig gestiegen, die Menschen werden immer älter und damit auch die Gefangenen. Weiter würden heute vermehrt viel höhere Strafen ausgesprochen…

In den Niederlanden brachte der Mord an Marianne E. die Politik zum Umdenken. Das 16-jährige Mädchen war im Jahr 1999 in der Nähe eines Asylbewerberheimes vergewaltigt und ermordet worden. Sofort gerieten drei dort lebende Asylbewerber unter Verdacht. Rechtspopulisten nutzen den Fall zur Stimmungsmache und es wäre fast zu Gewaltausbrüchen gekommen. Der Fall blieb viele Jahre ungeklärt, bis ein Wissenschaftler ohne gesetzliche Grundlage und auf eigene Initiative hin, die vorhandenen DNA-Spuren…

Das Verwaltungsgericht Regensburg hat einen 51-jährigen Polizisten aus Landshut zu einer zehnprozentigen Gehaltskürzung über 18 Monate verurteilt. Der Mann soll einen 17-jährigen, in Polizeigewahrsam befindlichen, Jugendlichen auf der Wache verletzt haben, als dieser sich renitent zeigte. Der Polizist schlug den Jugendlichen völlig willkürlich und hörte erst auf, als ihn Kollegen davon abhielten. Anmerkung PrisonWatch: Fälle von Polizeigewalt nehmen auch in Deutschland ganz unbemerkt stetig zu.…

Die Gefangenenzeitschrift „der lichtblick“ feiert das 50-jährige Bestehen. Auf mutige Initiative des damaligen Anstaltsleiters Wilhelm Laubrecht bildete sich im Oktober 1968 ein ausschließlich aus Insassen bestehender Redaktionsstab. Am 25. Oktober 1968 brachte dieser die erste unabhängig gestaltete, d. h. unzensierte Gefangenenzeitschrift unter dem Namen „der lichtblick“ heraus. Gesetzliche Grundlage hierfür bot das Berliner Pressegesetz vom 15. Juni 1965, welches - bundesweit bis heute…

EuroPris hat auf ihrer Webseite eine Übersicht zu Haftbedingungen in den europäischen Mitgliedsländern zusammengestellt. Die Informationen wurden auf Grundlage des EU-Rahmenbeschlusses 2008/909/JI erfragt und behandeln Themen wie Zuführungsverfahren, Familienbesuche oder vorzeitige Entlassung. Der EU-Rahmenbeschluss 2008/909 JI der Europäischen Union beschriebt den Grundsatz der gegenseitigen Anerkennung auf Urteile in Strafsachen durch die eine freiheitsentziehende Strafe oder Maßnahme…

Der Europarat hat eine Überarbeitung der European Prison Rules (europäische Strafvollzugsgrundsätze) vorgelegt. Die European Prison Rules sind eine Grundsatzempfehlung des Europarates im Strafvollzugsbereich. Im Juni 2018 beauftragte der Europäische Ausschuss für Kriminalitätsprobleme (CDPC) des Europarats den Rat für Strafrechtliche Zusammenarbeit (PC-CP) mit der Ausarbeitung von Änderungsentwürfen mehrerer Vorschriften der Europäischen Strafvollzugsordnung. Insgesamt wurde nicht das komplette…

Nach der aktualisierten Version der World Prison Population List sind weltweit mehr als 10,47 Menschen inhaftiert (publiziert November 2018). In dem Report sind nicht nur aktuelle Zahlen der Gefangenenpopulation und -rate aufgeführt, sondern auch unterschiedliche Trends erkennbar. Außer aus Eritrea, Somalia, China und Nordkorea sind vollständige Zahlen zu allen Ländern verfügbar. In den Vereinigten Staaten von Amerika befinden sich absolut die meisten Personen (2,1 Millionen) im Gefängnis,…

Die Zustände in Schleswig-Holsteins Gefängnissen haben sich nach Angaben der Gewerkschaft der Polizei (GdP) dramatisch zugespitzt. „Die landesweite Überbelegung führt zu anhaltender Unruhe unter den Gefangenen“, sagte Thorsten Schwarzstock, Vorsitzender der GdP-Regionalgruppe Justizvollzug, am 01.03.2019. Auch unter den Beamten sei die Stimmung „besorgniserregend“. Die JVA Kiel weise Zuführungen wegen Überfüllung ab, so dass Kieler Gefangene nach Neumünster kommen. Erst im vergangenen Jahr hat…

Der Landtag hat am 28.02.2019 einen Untersuchungsausschuss zum Fall des ungeklärten Todes des Asylbewerbers Jury Jalloh abgelehnt (PrisonWatch berichtete wiederholt). Die oppositionelle Linke hatte dieses beantragt. Der Asylbewerber aus Sierra Leone war im Januar 2005 in der Zelle eines Dessauer Polizeireviers verbrannt. Er soll trotz Fesselung seine Matratze mit einem Feuerzeug selbst angezündet haben. Obwohl ein Gutachten dies ausschloss und die Staatsanwaltschaft Dessau-Rohlau ein…

Aus den Kliniken für forensische Psychiatrie in Hessen sind im Jahr 2018 insgesamt 12 Patienten entwichen. Fünf von ihnen seien freiwillig zurückgekehrt, sechs habe die Polizei gefasst und ein weiterer sei noch auf der Flucht, teilte die Vitos GmbH am 22.02.2019 mit, die insgesamt sechs Kliniken betreibt. Keiner der entkommenen Patienten sei straffällig geworden. Teils kamen sie von unbegleiteten Ausgängen nicht zurück, zwei flohen aus einem Klinikhof in Haina. Bei sechs Patienten dauerte die…

Nach 19 Jahren auf der Flucht hat die Polizei einen wegen Mordes verurteilten Mann festgenommen. Der 50-jährige sei von Bukarest aus nach München geflogen, wie die Polizei am 22.02.2019 mitteilte. Bei der Einreisekontrolle stellten die Beamten fest, dass das Landgericht Potsdam den Mann im Jahre 2000 zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe wegen Raubes mit Todesfolge verurteilt hatte. Seitdem war er auf der Flucht. Im Gegensatz zu allen zeitigen Freiheitsstrafen verjährt eine lebenslange…

Bei Kontrollen in den sechs Hamburger Gefängnissen sind im Jahr 2018 zahlreiche verbotene Gegenstände gefunden worden. Beamte stellten 42 Messer und Klingen sicher, 147 Handys und USB-Sticks, wie der Hamburger Senat auf eine kleine Anfrage der CDU am 17.02.2019 mitteilte. Auch beträchtliche Mengen an Drogen seien sichergestellt worden; 810 Gramm Marihuana und 40 Gramm Kokain. „In Hamburgs Justizvollzugsanstalten bekommt man alles, was das Junkie-Herz begehrt“ kritisierte der CDU-Abgeordnete…

Die Staatsanwaltschaft hat bestätigt, dass gegen einen 35-jährigen Gefangenen wegen des Brandes in seiner Zelle am 16.01.2019 wegen des Verdachts der schweren Brandstiftung ermittelt wird. Der Gefangenen soll mit einem Feuerzeug eine Jacke in der Zwei-Mann-Zelle angezündet haben. Er und der Mitgefangene wurden gerettet. Sie und ein JVA-Beamter erlitten leichte Rauchgasvergiftungen. Das Motiv sei unklar. Der Schaden bei dem Brand wurde auf etwa 2.000,00 € geschätzt. PrisonWatch hat wiederholt…