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Auf der Homepage von EUROIRIS wurde SPACE I-Bericht „Prisons and Prisoners in Europe in Pandemie Times: An evaluation of the short-term impact of the COVID-19 on prison populations“ der University of Lausanne (Schweiz) vom 18. Juni 2020 veröffentlicht. ...

PrisonWatch hatte kürzlich darüber berichtet, dass sich ein derzeit in der Schweiz Inhaftierter, der zuvor in Ungarn inhaftiert war, an PrisonWatch gewandt hatte und detailliert über Übergriffe von Vollzugspersonal in Ungarn berichtet hatte. ...

Als Folge des Würzburger Missbrauchsfalls stoßen Ermittler auf Betreiber eines Kinderpornografischen Internet Forums in einer Haftanstalt und retten einen 5-jährigen Jungen vor weiterem Missbrauch. Mit relativ einfachen Mitteln, einem versteckten Laptop, sowie eingeschmuggelten USB-Sticks ist es einem mehrfach verurteilten Pädokriminellen in einem Gefängnis in Wien gelungen, aus der Haftanstalt heraus im Darknet, ein Forum mit rund 1.000 registrierten Nutzern, zu betreiben, die dort Kinderpornografie getauscht und verkauft haben....

Die derzeit bundesweit immer noch geltenden strengen Besuchseinschränkungen in den Haftanstalten, wo sämtliche Besuche nur noch hinter einer Trennscheibe und ohne jeglichen persönlichen Kontakt stattfinden, sind, wie PrisonWatch wiederholt berichtet hat, völlig überzogen und nicht mehr begründbar. ...

PrisonWatch fügt die Rechtsanwältin und Fachanwältin für Strafrecht Sarah Schuld aus Wuppertal als Empfehlung auf der Website hinzu. Rechtsanwältin Sarah Schulz ist uns im Zusammenhang mit einem Mandat, in welchem es um die Löschung von Presseberichten aus Straftaten ging, besonders engagiert aufgefallen. ...

Bei dem am 06.07.2020 in der JVA Saarbrücken verstorbenen 56 Jahre alten Gefangenen handelt es sich offenbar um Suizid. Inzwischen liegt das Toxikologisches Gutachten vor. Demnach seien bei dem Gefangenen insgesamt 4 verschiedene Medikamente festgestellt worden. 2 davon waren ärztlich verordnet, 2 jedoch nicht. ...

Hamburg hatte wegen der Corona Pandemie insgesamt 621 Handys an die Gefangenen ausgehändigt, damit diese aufgrund der Besuchseinschränkungen Kontakt zu ihren Angehörigen halten können (PrisonWatch berichtete). Alleine in der JVA Fuhlsbüttel wurden 271 Handys ausgehändigt. ...

Der Verein Kinderarmut in Deutschland e. V. leistet seit über 30 Jahren großes - er sorgt dafür, das Kinder von Inhaftierten ein kostenloses Weihnachtsgeschenk im Namen des Inhaftierten Elternteils erhalten. Inhaftierte können dies ganz einfach mit einem Schreiben an den Verein beantragen. ...

Die Justiz in El Salvador hat nach fünf Jahren Haft eine Frau freigelassen, die wegen Abtreibung zu einer 30-jähigen Gefängnisstrafe verurteilt worden war. Dies sei ein Sieg für alle Frauen, die sich nach einem Notfall zu Unrecht beschuldigt sehen, ...

Der 32-jährige Assistenzarzt aus dem Klinikum Bethel in Bielefeld, der mehrere Patientinnen betäubt und missbraucht haben soll, hat sich das Leben genommen. Er wurde nach angaben der JVA Bielefeld-Brackwede am 24.09.2020 tot aufgefunden als zur morgendlichen Kontrolle seine Zelle geöffnet wurde. ...

Dem OLG Celle lag eine Rechtsbeschwerde eines Sicherungsverwahrten vor, dem die JVA Hannover die Weisung erteilt hatte, dass er sich in seinen unbegleiteten Ausgängen von einem Bediensteten begleiten lassen solle. Das Landgericht Hannover bestätigte zunächst einmal mehr die Vorgehensweise der JVA Hannover. ...

Der unter Korruptionsverdacht stehende Staatsanwalt (PrisonWatch berichtete) der hessischen Generalstaatsanwaltschaft, Alexander B., ist wieder auf freien Fuß. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft Frankfurt PrisonWatch auf Anfrage. B. saß seit Ende Juli in U-Haft. ...

In der JVA Vechta hat es am 24.09.2020 gebrannt. Das Feuer war aus ungeklärter Ursache in einem Haftraum in der vierten Etage ausgebrochen, wie Anstaltsleiter Manfred Krohn sagte. Ein Häftling habe den Hausalarm ausgelöst. ...

Dem Bundesverfassungsgericht liegen seit Jahren einige Verfassungsbeschwerden vor, die die derzeitige Höhe des Arbeitsentgelts der Gefangenen betrifft. Es ist offenkundig, dass die derzeitige Höhe des Arbeitsentgelts der Gefangenen verfassungswidrig ist und einer spürbaren Anpassung bedarf. ...

PrisonWatch hatte über einen Todesfall eines Gefangenen in der JVA Tonna berichtet, der sich trotz Kameraüberwachung erhängen konnte. Gegen JVA Mitarbeiter wurden deshalb Ermittlungen wegen des Verdachts auf fahrlässige Tötung durch Unterlassen eingeleitet, weil sie die Kamera offensichtlich nicht, wie vorgeschrieben, im Blick hatten und den Suizid letztlich nicht verhindern haben. ...

PrisonWatch hatte kürzlich über die JVA Frankenthal berichtet, aus welcher Gefangene viele Vorwürfe gegen die JVA erheben. PrisonWatch hatte sich daraufhin mit einem Schreiben an die Leitung der JVA Frankenthal gewandt und diese gebeten, den Vorwürfen nachzugehen. ...

Ein Mann saß 37 Jahre lang unschuldig in US-Gefängnissen. Nun hat ein Gericht im Bundesstaat Florida die Verurteilung eines heute 55 Jahre alten Mannes zu lebenslanger Haft aufgehoben. Der 55-jährige hatte stets seine Unschuld beteuert. ...

PrisonWatch unterstützt einen Gefangenen, der sich bereits seit mehr als 27 Jahren in Haft befindet und diese Haft in einem niedersächsischen Gefängnis verbüßt und dabei versuchte, seine Abschiebung in die Türkei durchzusetzen (PrisonWatch berichtete 2019). ...

In Italien ist ein zu lebenslanger Haft verurteilter Mörder zum dritten Mal aus dem Gefängnis entkommen. Der 60-jährige Giuseppe M. nutzte laut Polizei einen Freigang am 05.09.2020, um aus einem Hochsicherheitsgefängnis auf Sardinien zu fliehen. Nach ihm werde gefahndet. M. hatte seinen ersten Mord mit elf Jahren begangen und war auch wegen Raubüberfällen und Geiselnahme verurteilt worden. Der Freigang war sein erster überhaupt. Es scheint so zu sein, das M. mit seiner derzeitigen…

Das LKA in Hessen bestreitet, im Jahr 2010 einen damals unter Islamismus Verdacht stehenden Deutch-Marokkaner zur Ausreise nach Marokko gedrängt zu haben. Nach eigener Darstellung wurde der Mann später in dem Land gefoltert und saß in Haft. Er fordere daher mindestens 1,5 Mio. Euro Schadenersatz von der Bundesrepublik Deutschland. Das LKA erklärte, dass es damals im Zusammenhang mit der Einreise von Herrn H. polizeiliche Maßnahmen gegeben habe und die Weiterreise dann freiwillig erfolgt sei.…